Politische Arbeit

In den Sitzungswochen reise ich am Montagmorgen mit einem der ersten ICEs nach Berlin. Vom neuen Hauptbahnhof führt mein Weg direkt in mein Berliner Büro im Paul-Löbe-Haus. Dort wartet mein Team bereits mit Post- und Aktenbergen, die sich während meiner Abwesenheit zwischen den Sitzungswochen auf meinem Schreibtisch angehäuft haben. Gemeinsam besprechen wir die wichtigsten Vorgänge und bringen uns gegenseitig auf den neuesten Stand. Oft findet am Nachmittag eine öffentliche Anhörung einer der Ausschüsse statt, in denen ich ordentliches Mitglied bin, so dass meine Teilnahme vorausgesetzt wird. In diesen Anhörungen bringen Sachverständige ihre Fachkenntnisse zu bedeutenden Gesetzesvorhaben ein.

Um 19:00 Uhr beginnt in der Bayerischen Vertretung der erste reguläre Pflichttermin der Woche für alle Abgeordneten der CSU, die CSU-Landesgruppensitzung. Hier besprechen wir die politischen Themen der Woche – und besonders eingehend jene, die den Freistaat Bayern betreffen – und suchen nach einer einheitlichen Linie. Dabei kann es durchaus zu hitzigen Diskussionen kommen, die mitunter bis Mitternacht andauern.

Dienstagvormittag ist reserviert für die Sitzungen der einzelnen Arbeitsgruppen, die von jeder Fraktion zur Vorbereitung der Ausschuss- und Plenarsitzungen gebildet werden. Um 9:15 Uhr trifft sich die Arbeitsgruppe Haushalt der Unionsfraktion. In den Arbeitsgruppensitzungen werden die Initiativen der Unionsfraktion in diesem Politikfeld entwickelt. Ab 10.30 Uhr trifft sich dann meine 2. Arbeitsgruppe an diesem Tag, die Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Im Anschluss sind noch diverse Sitzungen (z.B. Arbeitnehmergruppe, Parlamentariergruppen, Arbeitskreis-Sitzungen oder Sitzungen der Mitglieder der Ältestenratskommission). Wenn keine Sitzung ansteht, bleibt etwas Luft für Büroarbeit und Telefonate, bis dann um 15:00 Uhr die Fraktionssitzung beginnt, die zumeist zwei bis drei Stunden dauert und bei der noch mal alle zentralen Themen der Woche gebündelt vorgetragen und diskutiert werden. Hier finden auch interne Abstimmungen über aktuelle Themen statt, die in den jeweiligen Fachbereichen vorbereitet wurden. Ab 19:00 Uhr steht meist noch ein Arbeitstreffen mit Gästen einer der Parlamentariergruppen oder aber ein Parlamentarischer Abend mit Vorträgen und Diskussionsrunden auf der Agenda.

Mittwochs tagen im Paul-Löbe-Haus die verschiedenen Ausschüsse. Mein persönlicher Ausschussmarathon beginnt morgens mit dem Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Manchmal beginnt die Sitzung des Haushaltsausschusses bereits parallel, in diesem Fall bitte ich einen Kollegen oder eine Kollegin um Vertretung. Bin ich in einem Ausschuss als Berichterstatter für ein bestimmtes Thema vorgesehen, ist es meine Aufgabe, die Position der CDU/CSU-Fraktion vorzutragen und in der Aussprache zu begründen.

Ab 13:00 Uhr beginnt im Plenum die so genannte „Regierungsbefragung mit anschließender Fragestunde“. Hier haben die Abgeordneten die Möglichkeit, die Bundesregierung zu aktuellen Themen zu befragen.

Am späten Nachmittags finden ähnlich wie am Vortag diverse Sitzungen, Interviews, Hintergrundgespräche und oftmals Begegnungen mit Besuchergruppen aus der Würzburger Region statt – etwaige Zeitfenster werden für die Abarbeitung meiner Akten sowie für Telefonate mit Petenten im Büro genutzt.

Donnerstag ist der zentrale Plenartag im Reichstag, weil sich das Plenum ganztägig mit einem weit gefassten Themenspektrum beschäftigt. Er beginnt offiziell um 9:00 Uhr, ich bin allerdings bereits eine Stunde vorher im Büro, um meine Arbeitsmappen durchzuarbeiten, mich um Bürgeranliegen aus dem Wahlkreis zu kümmern oder um ab 7.30 Uhr an einer Sitzung der Kommission des Ältestenrats für Angelegenheiten von Abgeordneten-Mitarbeiter teilzunehmen. Die großen und wichtigen Debatten und Regierungserklärungen laufen am Donnerstagvormittag zur so genannten „Kernzeit“. Die Bundestagsabgeordneten sind jedoch nicht rund um die Uhr im Plenum, sondern haben auch an Sitzungstagen andere Termine. Zudem werden fachlich jeweils höchst unterschiedliche Themen diskutiert. Wenn es um Detailfragen geht, debattieren daher die jeweiligen Fachleute der Fraktionen. Bei grundsätzlichen oder besonders wichtigen Debatten ist die Präsenz im Plenum größer, da ein ressortübergreifendes Interesse besteht und die Regierung bei Abstimmungen ihre Mehrheit im Plenum braucht.

Im Laufe des Tages habe ich immer wieder die Gelegenheit, in mein Büro zurückzukommen, da man als Abgeordneter in der Regel im Plenum nur die zentralen Debatten und natürlich die für das persönliche Fachgebiet relevanten Sitzungen besucht. Der Plenarverlauf entgeht mir jedoch nicht, da ich die Debatte über den Bundestagskanal auf meinem Fernseher im Büro verfolgen kann. Die Sitzungen können bis in den späten Abend reichen. Meist verlasse ich am Donnerstag gegen 20:30 Uhr den Bundestag.

Freitag wird die Plenardebatte fortgesetzt und endet gewöhnlich gegen 16:30/17:00 Uhr. Im Anschluss versuche ich den nächsten Zug Richtung Würzburg zu erwischen, denn meist bin ich im Wahlkreis noch zu einer Abendveranstaltung eingeladen.

Auch am Samstag und Sonntag bin ich bei verschiedenen Terminen im Wahlkreis unterwegs. Häufig finden an den Wochenenden Parteiveranstaltungen, Vereinsveranstaltungen, Jubiläen und Ehrungen statt. Ich nutze diese Termine gern, um mich vor Ort über die Entwicklungen und Stimmungen im Wahlkreis zu informieren. Häufig sprechen mich bei dieser Gelegenheit Bürgerinnen und Bürger an und berichten mir von konkreten Problemen und eventuellen Schwierigkeiten oder auch von positiven Entwicklungen. Diese Anregungen nehme ich mit nach Berlin. Nur durch diese Rückkopplung an der Basis kann ich die Interessen des Wahlkreises bestmöglich vertreten.