Paul Lehrieder: Barrierefreiheit ist ein Gewinn für die gesamte Gesellschaft

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ein Positionspapier mit dem Titel „Barrieren abbauen – Bewusstsein schaffen – Teilhabe sichern - 10 Punkte für einen inklusiven Sozialraum“ beschlossen. Dazu erklärt Paul Lehrieder, MdB:

„In den letzten Jahren hat sich vieles Positives getan, damit unser Land barrierefreier wird. Dies wäre nicht möglich gewesen ohne die richtigen Impulse und Maßnahmen auch aus der Bundespolitik. Angefangen bei Zugangsberechtigungen für Assistenzhundehalter, über Vorgaben zur digitalen Herstellung von Produkten, bis hin zu milliarden-schweren Förderprogrammen der Deutschen Bahn, durch die mittlerweile 90 Prozent der Reisenden stufenlos zum Bahnsteig gelangen.

Aber unser Land kann noch besser und ambitionierter werden. Auf allen Ebenen - vom Bund, über die Länder bis hin zu den Kommunen braucht es einen inklusiven Sozialraum für alle Menschen. Im Ampel-Koalitionsvertrag war von einem Aufbruch für mehr Barrierefreiheit die Rede. Bislang ist das eher ein Treten auf der Stelle. Konkrete Maßnahmen lassen leider auf sich warten.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat hingegen ein umfangreiches Positions-papier verabschiedet, in dem wir in einem ersten Schritt besonders die Bereiche Verkehr, Bauen und Wohnen, Gesundheit, Digitalisierung, Katastrophenschutz und politische Teilhabe in den Blick nehmen und viele konkrete Vorschläge für mehr Barrierefreiheit machen. Dazu zählen ein Ausbau von Förderprogrammen zum Beispiel im Bereich Wohnungsbau und barrierefreie Arztpraxen, verbunden mit verbindlicheren Standards für private Rechtsträger. Wir wollen mehr Tempo für Barrierefreiheit im Bereich des Bahnverkehrs und der E-Mobilität, Koopera-tionen für barrierefreie Produktentwicklung und mehr Bewusstseinsbildung in der Ausbildung bei Fachberufen. Dabei sendet unser Papier das Signal aus: Barrierefreiheit ist ein Gewinn für die ganze Gesellschaft!

Gerne möchte ich mit möglichst vielen verschiedenen Akteuren im Wahlkreis über unsere Vorschläge ins Gespräch kommen, damit wir gemeinsam noch mehr für Barrierefreiheit tun können.“

Das Positionspapier kann hier abgerufen werden: https://www.cducsu.de/sites/default/files/2022-11/PP%20Barrierefreiheit%20neu.pdf