Petitionsausschuss

Petitionsausschuss

Wie sich Gesetze auf den Bürger auswirken, erfährt der Petitionsausschuss aus erster Hand. Denn Schreiben mit einer Bitte oder Beschwerde an den Bundestag landen beim Petitionsausschuss, der die Petitionen prüft und berät. Damit ist er ein Seismograph, der die Stimmung der Bevölkerung aufzeichnet. Ob die Gesetze das beabsichtigte Ziel erreichen oder zu neuen Problemen führen und daher noch einmal kritisch überprüft werden sollten, oder ob der Bundestag in einem bestimmten Anliegen aktiv werden soll, das wissen seine Mitglieder am besten darzulegen.

Seit 1. September 2005 hat der Petitionsausschuss einen Modellversuch zur Eingabe (Online-Petitionen) und Mitzeichnung (Öffentliche Petitionen) von Petitionen im Internet freigeschaltet. Im Einverständnis mit Petentinnen und Petenten können Petitionen von allgemeinem Interesse im Internet veröffentlicht werden. Dritten wird die Möglichkeit eröffnet, diese Petitionen zu unterstützen oder anderweitig zu kommentieren. Jede dieser Petitionen erhält ein eigenes Diskussionsforum im Internet.

Deutscher Bundestag/Petitionsausschuss

Der Petitionsausschuss hat mit dem Forum den Bürgern bewusst einen erweiterten Zugang zum Deutschen Bundestag eröffnet. Man wünscht sich eine möglichst offene, vielseitige und sachbezogene Diskussion der öffentlichen Petitionen, um die im Diskussionsforum abgegebenen Kommentare und unterschiedlichen Sichtweisen zu einer Petition - seien sie pro oder kontra - kennen zu lernen und sich mit ihnen auseinandersetzen. Der Petitionsausschuss möchte dadurch einen möglichst breiten Erfahrungshorizont aktiver Bürger in die parlamentarische Beratung der Petitionen einbeziehen.