Die Arbeitswoche in Berlin

Durch die Sitzungswoche

Ein Bundestagsabgeordneter arbeitet nicht NUR von Berlin aus oder NUR im Wahlkreis. Es gibt so genannte Sitzungswochen und Wochen, in denen der Deutsche Bundestag nicht tagt. In den Sitzungswochen des Deutschen Bundestages sind die Abgeordneten in Berlin – dann heißt es: Termine, Termine, Termine. Feierabend ist meist erst am späten Abend. Die 60-Stunden Woche ist der Normal-, nicht der Ausnahmefall.

Durchschnittlich gibt es pro Jahr 22 Sitzungswochen. In einer Sitzungswoche arbeite ich durchaus 12-16 Stunden am Tag. Feierabend um 22:00/23:00 Uhr oder später ist nicht selten. Jeder Abgeordnete hat ein dichtes Geflecht individueller Termine – Schreibtischarbeit, Telefonate, Interviews, Gesprächstermine und die Vorbereitung einer oder mehrerer Plenarreden gehören zum Alltagsgeschäft eines Abgeordneten. Mein wöchentlicher Terminplan ist eng gestrickt und muss ständig aktualisiert werden, da sich Termine häufig kurzfristig verschieben oder es Überschneidungen gibt. Mein I-Phone, in dem alle Termine gespeichert sind und über das ich jederzeit vom Büro aus erreichbar bin, ist zum wichtigen Arbeitsutensil geworden. Mein Terminplan ist sehr abwechslungsreich – keine Woche gleicht der anderen. Es gibt jedoch in jeder Sitzungswoche fixe Termine, die das Grundgerüst der parlamentarischen Arbeit bilden. Im Folgenden gebe ich Ihnen einen Überblick über eine Sitzungswoche:

Montag

In den Sitzungswochen reise ich am Montagmorgen nach Berlin. Als Vorsitzender des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bin ich schon mittags bei den ersten Besprechungen mit der AG anwesend, so dass ich gleich einen der ersten ICEs nach Berlin nehme. Vom neuen Hauptbahnhof führt mein Weg direkt in mein Berliner Büro im Paul-Löbe-Haus. Nach der Mittagsbesprechung wartet mein Team dort bereits mit Post- und Aktenbergen, die sich während meiner Abwesenheit zwischen den Sitzungswochen auf meinem Schreibtisch angehäuft haben. Gemeinsam besprechen wir die wichtigsten Vorgänge und bringen uns gegenseitig auf den neuesten Stand. Oft findet am Nachmittag eine öffentliche Anhörung einer der Ausschüsse statt, in denen ich ordentliches Mitglied bin, so dass meine Teilnahme vorausgesetzt wird. In diesen Anhörungen bringen Sachverständige ihre Fachkenntnisse zu bedeutenden Gesetzesvorhaben ein. Um 19:00 Uhr beginnt in der Bayerischen Vertretung der erste reguläre Pflichttermin der Woche für alle CSU-Abgeordneten, die CSU-Landesgruppensitzung. Hier besprechen wir die politischen Themen der Woche – und besonders eingehend jene, die den Freistaat Bayern betreffen – und suchen nach einer einheitlichen Linie. Dabei kann es durchaus zu hitzigen Diskussionen kommen, die mitunter bis Mitternacht andauern.

Dienstag

Dienstagvormittag ist reserviert für die Sitzungen der einzelnen Arbeitsgruppen, die von jeder Fraktion zur Vorbereitung der Ausschuss- und Plenarsitzungen gebildet werden. Um 10:00 Uhr trifft sich die Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend. In den Arbeitsgruppensitzungen werden die Initiativen der Unionsfraktion in diesem Politikfeld entwickelt. Um 11:45 Uhr trifft sich dann meine 2. Arbeitsgruppe an diesem Tag, die Arbeitsgruppe Petition. Im Anschluss sind noch diverse Sitzungen (z.B. Arbeitnehmergruppe, Parlamentariergruppen, Arbeitskreis-Sitzungen oder Sitzungen der Mitglieder der Ältestenratskommission). Wenn keine Sitzung ansteht, bleibt etwas Luft für Büroarbeit und Telefonate, bis dann um 15:00 Uhr die Fraktionssitzung beginnt, die zumeist zwei bis drei Stunden dauert und bei der noch mal alle zentralen Themen der Woche gebündelt vorgetragen und diskutiert werden. Hier finden auch interne Abstimmungen über aktuelle Themen statt, die in den jeweiligen Fachbereichen vorbereitet wurden. Ab 19:00 Uhr steht meist noch ein Arbeitsessen mit Gästen einer der Parlamentariergruppen oder aber ein Parlamentarischer Abend mit Vorträgen und Diskussionsrunden auf der Agenda.

Mittwoch

Mittwochs tagen im Paul-Löbe-Haus die verschiedenen Ausschüsse. Mein persönlicher Ausschussmarathon beginnt um 8:00 Uhr mit dem Petitionsausschuss, gefolgt von der Obleutebesprechung um 09:00 Uhr und von der Sitzung vom Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend um 11:00 Uhr. Bin ich in einem Ausschuss als Berichterstatter für ein bestimmtes Thema vorgesehen, ist es meine Aufgabe, die Position der CDU/CSU-Fraktion vorzutragen und in der Aussprache zu begründen. Als Vorsitzender des Ausschusses obliegt mir die Ausschussleitung.

Ab 13:00 Uhr beginnt im Plenum die so genannte „Regierungsbefragung mit anschließender Fragestunde“. Hier haben die Abgeordneten die Möglichkeit, die Bundesregierung zu aktuellen Themen zu befragen. Nachmittags finden ähnlich wie am Vortag diverse Sitzungen, Interviews, Hintergrundgespräche und oftmals Begegnungen mit Besuchergruppen aus der Würzburger Region statt – etwaige Zeitfenster werden für die Abarbeitung meiner Akten im Büro genutzt.

Donnerstag

Donnerstag ist der zentrale Plenartag im Reichstag, weil sich das Plenum ganztägig mit einem weit gefassten Themenspektrum beschäftigt. Er beginnt offiziell um 9:00 Uhr, ich bin allerdings bereits eine Stunde vorher im Büro, um die Petitionsakten durchzuarbeiten, mich um Bürgeranliegen aus dem Wahlkreis zu kümmern oder an einem Arbeitsfrühstück der Fraktion teilzunehmen. Die großen und wichtigen Debatten und Regierungserklärungen laufen am Donnerstagvormittag zur so genannten „Kernzeit“. Die Bundestagsabgeordneten sind jedoch nicht rund um die Uhr im Plenum, sondern haben auch an Sitzungstagen andere Termine. Zudem werden fachlich jeweils höchst unterschiedliche Themen diskutiert. Wenn es um Detailfragen geht, debattieren daher die jeweiligen Fachleute der Fraktionen. Bei grundsätzlichen oder besonders wichtigen Debatten ist die Präsenz im Plenum größer, da ein ressortübergreifendes Interesse besteht und die Regierung bei Abstimmungen ihre Mehrheit im Plenum braucht.

Im Laufe des Tages habe ich immer wieder die Gelegenheit, in mein Büro zu kommen, da man als Abgeordneter in der Regel im Plenum nur die zentralen Debatten und natürlich die für das persönliche Fachgebiet relevanten Sitzungen besucht. Der Plenarverlauf entgeht mir jedoch nicht, da ich die Debatte über den Bundestagskanal auf meinem Fernseher im Büro verfolgen kann. Die Sitzungen können bis in den späten Abend reichen. Meist verlasse ich am Donnerstag gegen 21:30 Uhr den Bundestag – manchmal gehen die Sitzungen bis tief in die Nacht. 

Freitag

Freitag wird die Plenardebatte fortgesetzt und endet gewöhnlich gegen 15:30 Uhr. Im Anschluss versuche ich den nächsten Zug Richtung Würzburg zu erwischen, denn meist bin ich im Wahlkreis noch zu einer Abendveranstaltung eingeladen.

Wochenende

Auch am Samstag und Sonntag bin ich bei verschiedenen Terminen im Wahlkreis unterwegs. Häufig finden an den Wochenenden Parteiveranstaltungen, Vereinsveranstaltungen, Jubiläen und Ehrungen statt. Ich nutze diese Termine gern, um mich vor Ort über die Entwicklungen und Stimmungen im Wahlkreis zu informieren. Häufig sprechen mich bei dieser Gelegenheit Bürgerinnen und Bürger an und berichten mir von konkreten Problemen und eventuellen Schwierigkeiten oder auch von positiven Entwicklungen. Diese Anregungen nehme ich mit nach Berlin. Nur durch diese Rückkopplung an der Basis kann ich die Interessen des Wahlkreises bestmöglich vertreten.