Aktuelles von Paul Lehrieder

Bundesregierung stellt Musikförderung vor

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Würzburg/Berlin. In ihrer Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Musikförderung des Bundes stellt die unionsgeführte Bundesregierung die Musikförderung durch Bundesbeauftragten für Kultur und Medien vor. Im Jahr 2010 hat die Bundesregierung hierfür 44 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der Plenardebatte wies der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder darauf hin, dass im Rahmen der vielfältigen Facetten der Musikförderung auch die soziale Absicherung der Künstler nicht außer Acht gelassen werden dürfe, weshalb derzeit über eine Veränderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes verhandelt werde.

Als stellvertretender Bezirksvorsitzender im Nordbayerischen Musikbund sieht Lehrieder in der Förderung der Laienorchester eine „sinnvolle und zukunftsfähige Jugendarbeit“. „Diese wertvolle Jugendarbeit in den Gesangsvereinen und in den Chören, ist ein Wert, ein Goldschatz der Gesellschaft“, führte Lehrieder aus.

Die institutionelle Förderung der Bayreuther Festspiele habe durchaus ihre Berechtigung, denn sie „sind das international bekannteste und renommierteste deutsche Musiktheaterfestival mit einer bedeutenden und facettenreichen Geschichte. Für Deutschland sind sie ein einzigartiges Kulturereignis mit weltweiter Ausstrahlung und ein wichtiges Aushängeschild unserer Kulturnation“, betont Lehrieder in seiner Rede vom Donnerstag.

09.03.2012

Gute Vermittlungschancen für Schlecker-Beschäftigte

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Berlin / Würzburg: Seit Bekanntgabe der Insolvenzanmeldung des Drogeriekonzerns von Anton Schlecker Ende Januar häufen sich die Hiobsbotschaften über Filialschließungen und drohende Entlassungen. Das Ausmaß der Pleite hat alle überrascht. Daher ist es nur verständlich, dass die derzeit rund 12.000 betroffenen, zumeist weiblichen Beschäftigten sorgevoll in die Zukunft blicken. Bundesarbeitsministerin Dr. Ursula von der Leyen  hat sich daher bereits mit dem Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, Raimund Becker, dem Verdi-Chef Frank Bsirske und dem vorläufigen Insolvenzverwalter Arndt Geiwitz getroffen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Dabei hat die Ministerin klargestellt, dass die bislang bei Schlecker beschäftigten Frauen gute Perspektiven haben, schnell wieder einen Arbeitsplatz zu finden. Derzeit ist die Nachfrage im Einzelhandel nach guten Mitarbeitern hoch, sodass die Chancen auf Vermittlung sehr gut sind. Dies bestätigte der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, bereits in der vergangenen Woche. Seit Jahren baut der Einzelhandel neue Arbeitsplätze auf. Derzeit gibt es in dieser Branche gut 20 000 offene Stellen. Von diesen guten Voraussetzungen werden gerade die Schlecker-Mitarbeiter profitieren können. Qualifiziertes Personal hat gute Chancen, abseits der reinen Drogeriemarktsparte eine Anstellung zu finden. Laut Handelsverband Deutschland haben die Unternehmen zwischen Juni 2010 und Juni 2011 rund 62 000 Jobs geschaffen, davon 60 000 sozialversicherungspflichtige. Insgesamt ist die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im Einzelhandel zuletzt stärker als die geringfügige Beschäftigung gewachsen.

Unter enormem Zeitdruck haben vor drei Tagen die Verhandlungen zwischen Insolvenzverwalter und Gewerkschaft über einen Sozialplan für den Abbau von 11 750 Arbeitsplätzen beim Unternehmen Schlecker begonnen. Voraussichtlich bis zum Ende der Woche werden alle Beteiligten geklärt haben, ob die notwendigen Voraussetzungen für eine Transfergesellschaft geschaffen werden können. Auch die Einrichtung einer dezentralen Onlinetransfergesellschaft ist im Gespräch. Zudem wird geprüft, ob für die Qualifizierung der Mitarbeiter Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds in Anspruch genommen werden können.

 

Berlin, 09. März 2012

Würzburgs beste Bildungsideen gesucht - Paul Lehrieder MdB ruft zur Teilnahme am Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ auf

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Berlin / Würzburg: Die besten Bildungsideen aus der Region Würzburg können sich jetzt bewerben. Bereits zum zweiten Mal ruft die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ den bundesweiten Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ aus – gemeinsam mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung und der Vodafone Stiftung Deutschland. Schirmherrin des Wettbewerbs ist Bundesbildungsministerin Annette Schavan.

Der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder begrüßt die Aktion und empfiehlt die Teilnahme allen Projekten seines Wahlkreises, die sich für mehr Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen einsetzen. Bildung ist der Schlüssel zur persönlichen und gesellschaftlichen Entwicklung.betont Lehrieder. Besonders für sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche sind außerschulische Bildungsangebote oftmals entscheidend für die weitere Bildungskarriere. Der Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ soll die Bereitschaft für Bildungsengagement weiter stärken und herausragendes Engagement sichtbar machen.

Unter www.bildungsideen.de können sich vom 8. Februar bis zum 2. April 2012 Projekte und Initiativen bewerben, die sich nachhaltig für mehr Bildungsgerechtigkeit engagieren. Nach Ende der Bewerbungsfrist wählt eine Expertenjury die 52 besten „Bildungsideen“ aus. Von September an wird Woche für Woche ein Preisträger ausgezeichnet.

„Deutschland – Land der Ideen“ ist die gemeinsame Standortinitiative von Bundesregierung und deutscher Wirtschaft, vertreten durch den Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI). Ihr Ziel ist es, die Innovationskraft, Kreativität und Ideenvielfalt Deutschlands im In- und Ausland sichtbar zu machen.

 

Berlin, 05. März 2012

Petitionsausschuss: Rechte von Patienten sollen gesetzlich geregelt werden

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Würzburg/Berlin. Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages unterstützt die Forderung nach der Schaffung eines Patientenrechtegesetzes. In seiner Sitzung am 29.02.2012 beschloss der Ausschuss daher einstimmig, eine dahingehende Petition dem Bundesministerium der Justiz und dem Bundesministerium für Gesundheit als Material zu überweisen, um hiermit zu erreichen, dass die Bundesregierung diese in die Vorbereitung von Gesetzesentwürfen einbezieht. Dies berichtet der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Petitionsausschusses Paul Lehrieder und verweist hierbei auf den Koalitionsvertrag, wonach die Patientenrechte in einem eigenen Gesetz gebündelt werden sollen. „Hierdurch könne die Rechtslage transparenter gestaltet und die tatsächliche Durchsetzung der bestehenden umfangreichen Rechte der Patienten verbessert werden.“

01.03.2012