Aktuelles von Paul Lehrieder

Würzburgs beste Bildungsideen gesucht - Paul Lehrieder MdB ruft zur Teilnahme am Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ auf

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Berlin / Würzburg: Die besten Bildungsideen aus der Region Würzburg können sich jetzt bewerben. Bereits zum zweiten Mal ruft die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ den bundesweiten Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ aus – gemeinsam mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung und der Vodafone Stiftung Deutschland. Schirmherrin des Wettbewerbs ist Bundesbildungsministerin Annette Schavan.

Der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder begrüßt die Aktion und empfiehlt die Teilnahme allen Projekten seines Wahlkreises, die sich für mehr Bildungschancen von Kindern und Jugendlichen einsetzen. Bildung ist der Schlüssel zur persönlichen und gesellschaftlichen Entwicklung.betont Lehrieder. Besonders für sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche sind außerschulische Bildungsangebote oftmals entscheidend für die weitere Bildungskarriere. Der Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ soll die Bereitschaft für Bildungsengagement weiter stärken und herausragendes Engagement sichtbar machen.

Unter www.bildungsideen.de können sich vom 8. Februar bis zum 2. April 2012 Projekte und Initiativen bewerben, die sich nachhaltig für mehr Bildungsgerechtigkeit engagieren. Nach Ende der Bewerbungsfrist wählt eine Expertenjury die 52 besten „Bildungsideen“ aus. Von September an wird Woche für Woche ein Preisträger ausgezeichnet.

„Deutschland – Land der Ideen“ ist die gemeinsame Standortinitiative von Bundesregierung und deutscher Wirtschaft, vertreten durch den Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI). Ihr Ziel ist es, die Innovationskraft, Kreativität und Ideenvielfalt Deutschlands im In- und Ausland sichtbar zu machen.

 

Berlin, 05. März 2012

Petitionsausschuss: Rechte von Patienten sollen gesetzlich geregelt werden

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Würzburg/Berlin. Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages unterstützt die Forderung nach der Schaffung eines Patientenrechtegesetzes. In seiner Sitzung am 29.02.2012 beschloss der Ausschuss daher einstimmig, eine dahingehende Petition dem Bundesministerium der Justiz und dem Bundesministerium für Gesundheit als Material zu überweisen, um hiermit zu erreichen, dass die Bundesregierung diese in die Vorbereitung von Gesetzesentwürfen einbezieht. Dies berichtet der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Petitionsausschusses Paul Lehrieder und verweist hierbei auf den Koalitionsvertrag, wonach die Patientenrechte in einem eigenen Gesetz gebündelt werden sollen. „Hierdurch könne die Rechtslage transparenter gestaltet und die tatsächliche Durchsetzung der bestehenden umfangreichen Rechte der Patienten verbessert werden.“

01.03.2012

Arbeitsmarkt im Februar 2012: Weiterhin positive Entwicklung

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Würzburg/Berlin. Wie die Bundesagentur für Arbeit in ihrem monatlichen Bericht mitteilt, hat sich die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vormonat um 26.000 auf 3,11 Millionen erhöht. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich somit leicht um 0,1 auf 7,4 Prozent.

Der CSU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe für Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zeigt sich dennoch zufrieden mit der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. „Der leichte Anstieg der Arbeitslosenzahlen ist allein auf die frostigen Witterungsverhältnisse über den gesamten Februar hinweg zurückzuführen“, berichtet Lehrieder. So sei die Zahl der Arbeitslosen gegenüber dem Vorjahresmonat trotz der Euro-Krise um 203.00 Personen und somit 6,1 Prozent gesunken.

Bayern schneidet mit einer Arbeitslosenquote von 4,2 Prozent (284.357) im Vergleich zur deutschlandweiten Quote von 7,4 Prozent einmal mehr überdurchschnittlich gut ab und verzeichnet im Vergleich zum Vorjahresmonat einen Rückgang um 43.960 Personen (8,5 Prozent). Im Landkreis Würzburg sind es sogar nur 3,0 Prozent Arbeitslose. Die Stadt Würzburg hat zwar mit 5,0 Prozent (3.280) eine höhere Quote, aber dennoch im Vergleich zum Vorjahr 8,6 Prozent (309) weniger Arbeitslose. Unterfranken liegt mit einer Quote von 3,8 (26.903) direkt nach Schwaben nach wie vor auf der Spitzenposition unter den Regierungsbezirken.

Für den Würzburger Bundestagsabgeordneten liegt die langfristig positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt und der Rückgang der Arbeitslosenzahl im Vergleich zum Vorjahr „vor allem am Zuwachs der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Dieser erhöhe die Chancen, durch Aufnahme einer Beschäftigung die Arbeitslosigkeit zu beenden. „Neben dem Strukturwandel und konjunkturellen Gründen haben vor allem die Reformen am Arbeitsmarkt diese Chancen erheblich verbessert.“ Die Arbeitslosigkeit habe sich so in den letzten Jahren günstiger entwickelt, als dies bei gleicher Konjunktur noch vor einigen Jahren zu erwarten gewesen sei, führt der Arbeitsmarktpolitiker aus.

29.02.2012

Erneuerbares-Energien-Gesetz (EEG): Lehrieder für mehr Planungssicherheit

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Berlin/Würzburg. Anlässlich der vom Wirtschafts- und Umweltministerium beschlossenen Änderungen bei der Solarförderung berichtet der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder von den Ergebnissen einer außerordentlichen CSU-Landesgruppensitzung vom 28. Februar 2012. Darin waren sich die CSU-Abgeordneten im Deutschen Bundestag einig, dass eine Absenkung der Vergütung von eingespeistem Solarstrom zum 09. März 2012 nicht haltbar sei. „Handwerksbetriebe und Investoren brauchen Planungssicherheit. Daher machen wir uns dafür stark, dass die Übergangsfrist bei Dach- und Fassadenflächen zwischen Anfang April und Anfang Mai 2012 liegt.“ so Lehrieder. „Ein früherer Termin für die Einmalabsenkung der Vergütungshöhe, die auch alle sich im Bau befindlichen Anlagen mit einschließt, ist mit uns nicht zu machen. Mit einem kurzfristigen Zeitplan wird der Vertrauensschutz sonst komplett außer Acht gelassen.“ Die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag werde sich im Interesse aller Betroffenen für Nachbesserungen einsetzen.

Die Notwendigkeit, bereits bestehende Aufträge zu stornieren, hält Lehrieder für nicht gegeben. Die Ausführung solle jedoch zügig abgewickelt werden. Bei Freiflächen solle der Aufstellungsbeschluss möglichst früh und die Inbetriebnahme bis zum 01. Juli erfolgen.

 

Berlin, 29. Februar 2012