Bessere Pflege für Demenzkranke

. Bereich: Archiv Meldungen Paul Lehrieder 2011

Berlin / Würzburg: Auf dem Koalitionsgipfel am vergangenen Sonntag verständigten sich die Spitzen der christlich-liberalen Koalition neben Steuerentlastungen ab 2013 zudem auch auf eine bessere Versorgung von Demenzkranken.

So sollen ab 2013 die Beiträge zur Pflegeversicherung um 0,1% steigen. Mit den Mehreinnahmen von 1,1 Milliarden Euro sollen vor allem die Leistungen für Demenzkranke verbessert werden. „Diese erhalten heute häufig nichts aus der Pflegeversicherung, weil sie nach der geltenden Rechtslage gar nicht als pflegebedürftig gelten“, berichtet der stellvertretende Vorsitzende der AG Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Lehrieder. Eine Pflegestufe bekämen nur diejenigen, die körperliche Gebrechen hätten.

Die Beitragsanhebung sei gerade mit Blick auf die ebenfalls vereinbarte Senkung des Rentenbeitrages um 0,3% vertretbar. Daneben soll die freiwillige private Vorsorge als wichtiger Baustein steuerlich gefördert werden. Gerade aber auch mit Blick auf die Kommunen, sei es nach wie vor das Ziel der CSU, auch solche Leistungen aus der Sozialhilfe in den Regelungsbereich eines künftigen Bundesleistungsgesetzes zu übertragen.

10. November 2011