Lehrieder: „Pkw-Maut Gebot der Fairness“

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Nürnberg / Würzburg: Die CSU hat auf ihrem Parteitag in Nürnberg am vergangenen Wochenende beschlossen, sich künftig für eine Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen einzusetzen.

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Lehrieder begrüßt diesen Beschluss - eine solche Gebühr diene der gerechten Anlastung der Wegekosten und auch der Heranziehung ausländischer Verkehrsteilnehmer zur Finanzierung deutscher Verkehrswege. Allerdings betont Lehrieder, dass die Einnahmen einer Zweckbindung unterliegen müssen und sie ausschließlich in den Erhalt und Ausbau des deutschen Verkehrsnetzes fließen dürfen.

Der stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion warnt davor, den führenden Wirtschaftsstandort Deutschland leichtfertig aufs Spiel zu setzen: „Im internationalen Wettbewerb um Aufträge und Arbeitsplätze hat unser Land vor allem durch die exzellente Infrastruktur erhebliche Standortvorteile. Durch die sehr gut ausgebauten Straßen- und Schienennetze funktioniert der Wirtschaftskreislauf besser als in anderen Ländern.“

Lehrieder betont: „Investitionen in unser Straßennetz sind Investitionen in Wohlstand und Arbeitsplätze und somit in die Zukunft“. Die seit Jahren durch den unterfinanzierten Haushalt für Bundesfernstraßen bestehende Finanzlücke könne durch die Einführung einer Pkw-Vignette geschlossen werden.

Lehrieder tritt aber für eine nutzerbezogene Lösung ein: „Wer unsere Straßen nutzt, soll hierfür einen finanziellen Beitrag leisten“. Es könne nicht sein, dass die deutschen Autofahrer in fast allen Nachbarländern einen finanziellen Beitrag für ein intaktes Straßennetz leisten, dies aber umgekehrt nicht der Fall sei.

Lehrieder drängt darauf, dass deutsche Autofahrer, die sich bereits mit ihren Steuern an der Finanzierung unseres Verkehrsnetzes beteiligen, „an anderer Stelle einen Ausgleich erfahren müssen“.

 

13.10.2011