Lehrieder: Gegen Altersarmut, für ein gerechtes und soziales Rentensystem

. Bereich: Archiv Meldungen Paul Lehrieder 2011


Würzburg/ Berlin. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder und stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe für Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den Regierungsdialog Rente ausdrücklich: Ziel dieses Dialogs ist es, Lebensleistung gerecht zu belohnen und eine sichere Lebensgrundlage im Alter zu schaffen.

Die demographische Entwicklung in unserem Land führt zu einer älter werdenden Gesellschaft. Damit steht eine abnehmende Zahl sozialversicherungspflichtiger junger Arbeitnehmer einer zunehmenden Zahl Älterer gegenüber, was zwangsläufig zu einer Verknappung der Rentenmittel führt. Lehrieder betont, dass gerade deshalb ein Dreiklang aus guter Arbeit, fairen Löhnen und zusätzlicher Vorsorge das beste Mittel gegen Altersarmut ist.

Der Regierungsdialog ist ein breit angelegter, offener Diskussionsprozess zu diesen Fragestellungen, an dem Rentenversicherung, Fachpolitiker, Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften, Arbeitgeber und weitere Institutionen und Akteure beteiligt sind.

Lehrieder hält zwar das deutsche Alterssicherungssystem für stabil und sicher, sieht aber auch Optimierungsbedarf. Gerade Geringverdiener, die ihr Leben lang gearbeitet und vorgesorgt haben, stehen heute häufig nicht besser da als andere, die wenig gearbeitet haben und sich auch nicht um ihre Alterssicherung gekümmert haben. „Auch Menschen, die gesellschaftlich relevante Leistungen, wie Erziehung von Kindern und Pflege von Angehörigen übernommen haben erhalten eine Grundsicherung, die unabhängig von ihrer Vorleistung in der Erwerbsphase und von ihrem Beitrag für die Gesellschaft ist“, stellt Lehrieder fest. Durch eine Zuschuss-Rente sieht der Unionspolitiker eine Möglichkeit, diese Fehlanreize auszuhebeln: „So werden private Vorsorge, lebenslange Arbeit auch im Niedriglohnbereich und gesellschaftliche Leistungen entsprechend gewürdigt“. Mit der derzeit diskutierten Zusatzrente würde ein monatliches Netto-Alterseinkommen von 850 Euro garantiert werden – ein Betrag, der deutlich oberhalb der Grundsicherung liegt.

Der Regierungsdialog Rente wird voraussichtlich bis Ende des Jahres andauern. Anfang 2012 soll dann das Gesetzgebungsverfahren beginnen und noch vor der Sommerpause 2012 abgeschlossen werden, so dass mit einem Inkrafttreten der Änderungen zum 01. Januar 2013 zu rechnen ist.

 

29.09.2011