Archiv Meldungen Paul Lehrieder 2011

Ärztliche Versorgung in Würzburg Stadt und Land für die Zukunft gesichert

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Berlin / Würzburg: Der Deutsche Bundestag hat heute in zweiter und dritter Lesung das GKV-Versorgungsstrukturgesetz (GKV-VStG) beschlossen. Verwaiste Arztpraxen und lange Anfahrtswege für die Patienten im ländlichen Raum sollen der Vergangenheit angehören.

„Das deutsche Gesundheitssystem ist eines der besten der Welt. Eine gute, wohnortnahe und flächendeckende Versorgung der Patienten ist sein Markenzeichen. Das soll auch in Zukunft so bleiben. Die jetzt beschlossenen Maßnahmen werden dafür sorgen, dass es für Ärzte wieder attraktiver wird, sich bei uns im Landkreis Würzburg niederzulassen“, sagt der CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder nach der Abstimmung.

Eine Vielzahl von Maßnahmen solle das sicherstellen, so Lehrieder weiter. Neben spürbaren finanziellen Anreizen wird etwa die sogenannte Residenzpflicht aufgehoben, so dass Ärzte nicht mehr in dem Ort, in dem sich ihre Praxis befindet, auch wohnen müssen. Außerdem werden bessere Möglichkeiten für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf der Landärzte geschaffen.

Der stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Lehrieder ist sich sicher: „Dieses Gesetz wird spürbare Verbesserungen für die Patentien zur Folge haben.“ Neben der ärztlichen Versorgung werden zahlreiche weitere Punkte verbessert. Dazu zählten neben einer Verkürzung der Wartezeiten auf einen Arzttermin etwa die Einführung der bundeseinheitlichen Rufnummer 116 117 für den ärztlichen Notdienst oder die einfachere Ausstellung von Patientenquittungen durch die Krankenkassen.

01. Dezember 2011

15 Millionen mehr für Berufsorientierung ab der 7. Klasse

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Würzburg/ Berlin. Der Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder begrüßt die Erhöhung der Gelder für das Berufsorientierungsprogramm. Dem Programm werden im nächsten Haushaltjahr statt 50 Millionen nun 65 Millionen zur Verfügung stehen. „Eine systematische Berufsorientierung soll die Berufswahl und somit den Lebensweg von Jugendlichen und jungen Erwachsenen positiv beeinflussen und ist daher äußerst wichtig“, betont Lehrieder.

Ziel des Programms ist es, dass Schüler auf ihre persönlichen Talente und Interessen aufmerksam werden, damit diese gezielt gefördert werden können. Lehrieder hebt hervor, dass so eine Verringerung der Zahl der Schulabgänger ohne Schulabschluss erreicht werde und ein nahtloser Übergang von der Schule in eine duale Berufsausbildung gewährleistet werden könne.

Darüber hinaus werde die Ausbildungsreife gestärkt und die Anzahl der Ausbildungsabbrüche verringert. „Besonders wichtig ist dies auch auf lange Sicht, da durch die demographische Entwicklung in unserem Land die Sicherung des qualifizierten Fachkräftenachwuchses eine große Herausforderung darstellt“, bekräftigt der Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages.

Das Programm richtet sich an Jugendliche, die Interesse an einer dualen Ausbildung haben. Von April 2008 bis September 2011 wurden mit mehr als 111 Millionen Euro aus Mitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung Maßnahmen für rund 260.000 Schülerinnen und Schüler bewilligt.

Konkret sieht das Berufsorientierungsprogramm folgende Maßnahmen vor:

·        In der 7. Klasse eine 2 – 3-tägige Potenzialanalyse, möglichst außerhalb der Schule, um individuelle Stärken und Interessen zu erkunden,

·        in der 8. Klasse ein zweiwöchiger Besuch in einer Werkstatt einer überbetrieblichen oder vergleichbaren Berufsbildungsstätte sowie

·        das Kennenlernen von mindestens drei Berufsfeldern.

Das Programm wird über den Erhalt eines Zertifikats abgeschlossen. Begleitend ist die Anwesenheit der Lehrkräfte erwünscht – es erfolgt eine enge Abstimmung und Rückkoppelung der Projektleitung mit den Eltern.

28.11.2011

Grenze für Minijobber von 400 auf 450 € erhöht - Alle Minijobber voll in der Rentenversicherung abgesichert

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Würzburg/ Berlin. Der Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages, Paul Lehrieder, begrüßt die Erhöhung der 400-Euro-Grenze bei Minijobs auf zukünftig 450 Euro: „Dieser Schritt bedeutet spürbare Verbesserungen für Minijobber, insbesondere da diese künftig grundsätzlich voll in der Rentenversicherung abgesichert sind und damit sich auch ein Minijob positiv auf die zukünftige Rentenhöhe auswirkt“.

So können künftig Ansprüche auf Erwerbsminderungsrente erworben und die Vorteile der Riester-Förderung in Anspruch genommen werden, führt der CSU-Bundestagsabgeordnete weiter aus. Dafür stocken Minijobber den pauschalen Rentenversicherungsbeitrag des Arbeitsgebers von 15 % um 4,6 % auf. Wer das nicht möchte, könne darauf verzichten. Dann bleibe es bei der pauschalen Abgabe des Arbeitgebers.

Die Grenze von 400 Euro wird erstmals seit 2003 erhöht. Da mit der Neuregelung Lohnsteigerungen für Minijobber möglich werden, ist die Erhöhrung ein Beitrag zum Inflationsausgleich. Lehrieder unterstreicht, dass es durch die Neuregelung nicht zu einer Ausweitung der Anzahl der Minijobs kommen werde, denn die meisten Beschäftigungsverhältnisse entstünden heute voll sozialversicherungspflichtig. Dies bleibe auch das Ziel der christlich-liberalen Koalition.


28.11.2011

Akzeptanz der Energiewende stärken - Einführung von Abstandsflächenfaktoren bei Errichtung von Windenergieanlagen

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Berlin / Würzburg: Die Behandlung einer Petition im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages, die sich gegen die Errichtung von Windkraftanlagen im unterfränkischen „Ochsenfurter Gau“ gewandt hatte, nahm der CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder zum Anlass, sich am heutigen Tage mit Vertretern aus dem Bundesumweltministerium zu einem Meinungsaustausch zu treffen.

Mit seinem Anliegen stand der stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bereits seit längerem mit Bundesumwelt-minister Dr. Norbert Röttgen in Kontakt.

Durch die Einführung eines Abstandsflächenfaktors (x Nabenhöhe) möchte Lehrieder die Akzeptanz von Windkraftanlagen in der Bevölkerung stärken.

Lehrieder hält „dies für sinnvoll, um die bereits in einer Vielzahl von Fällen aufgetretenen Spannungen innerhalb der Dorfgemeinschaft – aber auch zwischen Kommunen – auf ein sozial verträgliches Maß zu reduzieren und die Klagebereitschaft gegen die Planung und die Errichtung neuer Anlagen zu verringern.“ Die Verankerung eines festen Abstandes im Baugesetzbuch stelle für alle Beteiligten eine verlässliche, transparente und nachvollziehbare Regelung dar, die auch die gesellschaftliche Akzeptanz der Umsetzung der Energiewende stärke.

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sieht ähnlich wie Lehrieder ein Akzeptanzproblem hinsichtlich Windenergieanlagen und möchte diesem  gemeinsam mit den Ländern  durch Erstellung eines Maßnahmenleitfadens, welcher Ende nächsten Jahres erscheinen soll, entgegentreten.

23. November 2011