Archiv Meldungen Paul Lehrieder 2011

Neue Perspektiven für Jungen und Männer

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Würzburg / Berlin: Bundesweit haben am 14. April 2011 mehr als 30.000 Schüler am ersten „Boys‘ Day“ – dem ersten offiziellen Zukunftstag für Jungen in unserem Land - teilgenommen. Am gestrigen Tage erhielten bundesweit zahlreiche Schüler der Klassen fünf bis zehn Einblicke in interessante und chancenreiche Dienstleistungsberufe, in denen bisher nur wenige Männer arbeiten – besonders im Bereich der Erziehung, Gesundheit und Pflege.

Am Nachmittag wurde der Koalitionsantrag „Neue Perspektiven für Jungen und Männer“ im Plenum des Deutschen Bundestages debattiert – Paul Lehrieder gehörte zu den Rednern:„Die Entwicklung einer modernen Jungen- und Männerpolitik ist ein weiterer richtiger und wichtiger Schritt hin zu einer Verbesserung der Zukunftsperspektiven für Jungen“.

Jahrzehntelang galten nur die Mädchen als besonders förderungsbedürftig – gleichstellungspolitische Ansätze für Jungen und Männer fehlten weitestgehend. Besonders im pädagogischen Bereich sowie im Dienstleistungssektor bei Gesundheit und Pflege zeichnen sich ein Fachkräftemangel und auch ein besonderer gesellschaftlicher Bedarf ab.

Lehrieder betont: „ Wir wollen erreichen, dass die Männer von morgen durch eine moderne Gleichstellungspolitik vor allem in bildungs- und berufspolitischer Hinsicht gestärkt werden. Jungen wie Mädchen, Männer wie Frauen sollen in unserer Gesellschaft in allen Lebensbereichen die gleichen Chancen und Gestaltungsfreiheiten haben. Dazu brauchen wir zum Einen die Weiterentwicklung von Programmen und Maßnahmen der Gleichstellungspolitik, um einseitige männliche Rollenzuschreibungen aufzubrechen, zum Anderen aber auch die Akzeptanz in unserer Gesellschaft für die Notwendigkeit dieser Fortentwicklung und die gemeinsame Überwindung von Rollenstereotypen.

Besonders wichtig ist Lehrieder, klarzustellen, dass das Ziel der forcierten zeitgemäßen Gleichstellungspolitik nicht etwa sei, den Jungen und Männern neue Rollenbilder aufzuzwängen, sondern ihnen die Möglichkeit zu bieten, ihren Platz in der Gesellschaft zu finden.  Inhalt des Koalitionsantrages sei vielmehr die Ermöglichung fairer Chancen in allen Lebensbereichen – und zwar geschlechterabhängig. „Denn erst wenn Männer die Chance wahrnehmen können, auch außerhalb von stereotypen Rollenzuschreibungen zu leben, wird der Weg für echte Gleichberechtigung in Familien und Beziehungen und damit eben auch für die beruflichen Chancen von Frauen geebnet“, so Lehrieder.

 

15. April 2011

Freies Singen und Kopieren von Liedtexten in Kindertageseinrichtungen

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Berlin/ Würzburg. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder berichtet von einem weiteren Erfolg für Kindertageseinrichtungen bezüglich der Vergütung von Urheberrechten bei der GEMA: „Kinder dürfen in Kindergärten und Schulen von kopierten Liedertexten so viel singen wie sie möchten – Zahlungsforderungen von der GEMA sind in jedem Fall auch für die kopierten Lieder- und Notentexte abgegolten“.

Damit ist ab sofort die Vervielfältigung von Noten und Liedtexten der bayerischen Kindertageseinrichtungen unabhängig von der Trägerschaft frei. Gleichzeitig werden Einzelverträge, die die GEMA bislang im Auftrag der VG Musikedition mit den Einrichtungen abgeschlossen hat, hinfällig.

Lehrieder ist erfreut über diese Neuerung, nachdem die GEMA bereits im Februar zusicherte, dass  geträllerte Kinderlieder zu St. Martin oder zum Sternsingerumzug frei von Forderungen bleiben. Veranstaltungen der Jugendhilfe, der Sozialhilfe, der Alten- und Wohlfahrtspflege, der Gefangenenbetreuung sowie von Schulen bleiben damit in der Regel ebenfalls vergütungsfrei, sofern die Veranstaltung nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich ist, kein Erwerbszweck des Veranstalters verfolgt wird, kein Entgelt von den Teilnehmern genommen wird und keine Vergütung der ausübenden Künstler erfolgt.

Paul Lehrieder zeigt sich hoch erfreut und verweist auf die Wichtigkeit von Musizieren für die kindliche Entwicklung: „Die musische Sensibilisierung ist ein wichtiger Bestandteil der kindlichen Erziehung und muss gefördert werden“.

 

15.04.2010

Weg frei für Feuerwehrführerschein

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Berlin / Würzburg. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder berichtet, dass der Deutsche Bundestag der Einführung des Feuerwehrführerscheins am 7. April zugestimmt hat. Lehrieder freut sich über diesen „wichtigen Beitrag zur Sicherung der Einsatzfähigkeit der ehrenamtlich Tätigen bei den freiwilligen Feuerwehren, den nach Landesrecht anerkannten Rettungsdiensten, dem Technischen Hilfswerk und dem Katastrophenschutz – damit wird die Einsatzfähigkeit der betroffenen Organisationen erheblich verbessert und das ehrenamtliche Engagement gestärkt“.

Mit den neuen Regelungen zum Feuerwehrführerschein wird es Feuerwehren, dem technischen Hilfswerk oder anderen Organisationen des Katastrophenschutzes erleichtert, eine Fahrberechtigung für Fahrzeuge bis 7,5 t inklusive Anhänger zu erwerben.

Die neuen Regelungen waren nötig, da Hilfsdienste mehr und mehr Gefahr liefen, nicht mehr genug ehrenamtlich tätige junge Fahrzeugführer zu finden. Diese verfügen vielfach zwar über einen „normalen“ Pkw-Führerschein, nicht aber über die deutlich aufwendigere und teurer zu erwerbende Fahrerlaubnis. Seit der Einführung der 2. EU-Führerscheinrichtlinie im Jahr 1999  ist für schwerere Fahrzeuge eine Fahrerlaubnis der Klasse Cl und für Kraftfahrzeuge über 7,5 t eine Fahrerlaubnis der Klasse C erforderlich.

Die wesentlichen Änderungen sind folgende: Die Bewerber müssen seit mindestens 2 Jahren im Besitz einer Fahrerlaubnis der Klasse B sein und zudem in das Führen von Einsatzfahrzeugen bis zu einer zulässigen Gesamtmasse von 4,75 t eingewiesen worden sein. Dies gilt entsprechend auch für Einsatzfahrzeuge bis 7,5 t sowie für Anhänger, sofern die zulässige Gesamtmasse der Kombination 4,75 bzw. 7,5 t nicht übersteigt. Die Einweisung und Prüfung erfolgt organisationsintern – wahlweise auch durch Fahrlehrer. Die Fahrerlaubnis hat bundesweite Gültigkeit.

Einweisende bzw. Prüfer im Sinne des Gesetzes kann sein, wer das 30. Lebensjahr vollendet hat und mindestens seit 5 Jahren im Besitz der Fahrerlaubnis der Klasse Cl ist. Zum Zeitpunkt der Einweisungs- und Prüfungsfahrten darf der Prüfer im Verkehrszentralregister mit nicht mehr als drei Punkten in Flensburg belastet sein.

14.04.2011

Förderung des Verkaufs landwirtschaftlicher Erzeugnisse - Entschärfung im Hofladenurteil

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Berlin / Würzburg. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder setzt sich dafür ein, dass land- und fortwirtschaftliche Betriebe weiterhin gute Bedingungen zum Verkauf ihrer Erzeugnisse vor Ort haben. „Produkte aus Hofläden regionaler Landwirte, Gärtner und Winzer sind ein wichtiger Beitrag für eine gesunde, ausgewogene Ernährung und ein wichtiger Bestandteil unserer Regionalkultur“.

Die Arbeitskreise Finanzen und Haushalt sowie Ernährung, Landwirtschaft und Forsten der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag haben sich am 12. April 2011 in einer gemeinsamen Arbeitskreissitzung mit der Thematik beschäftigt. An der Sitzung nahm auch der Parlamentarische Staatssekretär aus dem Bundesministerium der Finanzen, MdB Hartmut Koschyk, teil.

Die Umsetzung der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs im sogenannten Hofladenurteil vom 25.03.2009 hatte wegen seiner Auswirkungen im bayerischen Garten- und Weinbau für viel Wirbel gesorgt. Zunächst war vorgesehen, dass Hofläden dann Gewerbebetriebe sind, wenn mehr als ein Drittel der Einnahmen aus Zukaufware erzielt wird oder wenn die gesamten Einnahmen aus Zukaufware mehr als 51.500 Euro betragen.

Knackpunkt der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs ist die gezogene starre Grenze von 51.500 € für die Einnahmen aus der Zukaufware.

Das Bundesministerium der Finanzen schlägt nun zwei Änderungen vor, um die Situation von Hofläden zu verbessern. Zum einen soll eine möglichst enge Definition des Tatbestandmerkmals der „Zukaufware“ vorgenommen werden. Damit fallen viele zugekaufte Waren, beispielweise Blumentöpfe, die allein für die Aufzucht von Pflanzen nötig sind, nun nicht mehr unter diese Kategorie und es wird so die Grenze von 51.500 € schwerer erreicht und damit diese Grenze in der Praxis entschärft.

Zudem soll die gewerbliche Tätigkeit künftig strikt von der land- und forstwirtschaftlichen Tätigkeit getrennt werden, um nicht die gesamte Tätigkeit des Land- oder Forstwirts als gewerbliche Tätigkeit zu identifizieren. Ursprünglich war vorgesehen, einen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb sobald er die oben genannten Grenzen überschritten hat, in seiner Gesamtheit als Gewerbebetrieb zu sehen.

 

14.04.2011