Archiv Meldungen Paul Lehrieder 2011

Plötzlich ein Pflegefall – und dann? Paul Lehrieder zur Familienpflegezeit als Maßnahme zur besseren Vereinbarkeit von Pflege und Beruf

. Bereich: Archiv Meldungen Paul Lehrieder 2011

Würzburg / Berlin: Pflegebedürftigkeit ist ein Thema, das im Alltag gern verdrängt wird. Meist stellt sich erst im Ernstfall die Frage nach der Vereinbarkeit von Pflege und Berufstätigkeit. Wer pflegt die betagten Eltern? Wer kümmert sich um ein Familienmitglied im Falle eines Unfalls, eines Schlaganfalls oder einer schweren Erkrankung? Anlässlich des am 09. Juni 2011 in 1. Lesung beratenen Modells der Familienpflegezeit erklärt Paul Lehrieder, Stellv. Vorsitzender der AG Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag: „Die überwiegende Mehrheit der Berufstätigen möchte ihre Angehörigen so weit wie möglich selbst betreuen, fürchtet aber finanzielle und berufliche Nachteile. Durch die Familienpflegezeit lassen sich Beruf und Pflege künftig besser vereinbaren.“ Pflegende Angehörige haben demnach die Möglichkeit, ihre Arbeitszeit über einen Zeitraum von maximal zwei Jahren auf bis zu 50 Prozent zu reduzieren, ihr Gehalt wird in dieser Zeit auf 75 Prozent des letzten Bruttoeinkommens gekürzt. Nach der zweijährigen Familienpflegezeit müssen die Beschäftigten dann wieder voll arbeiten, beziehen in diesem Fall aber weiterhin 75 Prozent des Gehalts – so lange, bis das Arbeitszeitkonto wieder ausgeglichen ist.

Mit der Familienpflegezeit sei es laut Lehrieder gelungen, ein modernes Modell zu entwickeln, von dem alle profitieren: Die pflegebedürftigen Angehörigen, die im vertrauten Umfeld verbleiben können, die pflegenden Beschäftigten, die finanziell abgesichert sind und auch während der Pflegezeit den Kontakt zum Unternehmen wahren können, und eben auch die Unternehmen – schließlich gelingt der Erhalt qualifizierter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sie haben Planungssicherheit und keinen finanziellen Mehraufwand.

Derzeit sind in Deutschland ca. 2,3 Millionen Menschen auf Pflege angewiesen. Davon werden rund eine Million allein durch Angehörige versorgt. In seiner Rede im Deutschen Bundestag am 09. Juni 2011 konstatiert Lehrieder: „In den nächsten Jahrzehnten wird die Zahl der Pflegebedürftigen merklich steigen – die Notwendigkeit für die Familienpflegezeit ist angesichts der demographischen Entwicklung in unserem Land groß. Ich bin mir sicher, dass die Familienpflegezeit ein Erfolgsmodell werden wird.“

 

 

08. Juni 2011

Elektromobilität auf der Überholspur

. Bereich: Archiv Meldungen Paul Lehrieder 2011


Berlin / Würzburg. Der CSU-Bundestagsabgeordnete  Paul Lehrieder berichtet, dass Forschung und Entwicklung von Elektromobilität mit einer weiteren Milliarde Euro unterstützt werden soll. „Eine nachhaltige Politik muss im Einklang mit den klimatischen Herausforderungen der heutigen Zeit stehen“, so Lehrieder. Dies sende auch ein positives Signal für die erste Bayerische Modellstadt für Elektromobilität, Bad Neustadt, deren Leitgedanke es ist, Elektromobilität durch Projekte zu festigen und weiterzuentwickeln.

Maßnahmen dafür seien z.B. eine Steuerbefreiung für bis 2015 zugelassene Elektroautos, also Autos, die durch Strom angetrieben werden und somit kein CO2 verbrauchen. Zudem soll es mehr sogenannte  „Schaufensterprojekte“ geben, durch die die neusten Innovationen immer sofort bekannt gemacht werden können. Darüber hinaus wird es  Sonderregelungen im Straßenverkehr und Sonderparkplätze geben. „Insgesamt sollen bis 2020 eine Million E-Autos in Umlauf gebracht werden“, bestätigt Lehrieder.

In einem gemeinsamen Programm der beteiligten Minister zur Förderung der automobilen Technik verspricht sich die Bundesregierung eine Vorreiterrolle im globalen Wettbewerb um die Elektromobilität. Deutschland soll weiterhin deren Leitanbieter bleiben. „Auch die Industrie muss dafür sorgen, dass  die Stellung des Landes hinsichtlich der Elektromobilität beibehalten wird, mit weiteren „Made in Germany“-Produkten auf dem Weltmarkt“, unterstreicht Lehrieder. Dafür müssen aber auch die grundlegenden  Bedingungen gegeben sein, wie z.B. ausreichend Möglichkeiten zur Weiterbildung von Arbeitskräften und ausreichend Rohstoffe, unter anderem durch Recycling. Essentiell ist, dass der für die E-Autos benötigte Strom zudem aus erneuerbaren Energien gewonnen werden soll.

Durch Transparenz, Information und gesellschaftlichen Dialog sollen auch bessere Marktentwicklungsanreize geschaffen werden. Auch kurzzeitige finanzielle Anreize sollen versuchen, die Attraktivität von E-Autos gegenüber den im Anschaffungspreis niedrigeren herkömmlichen Fahrzeugen zu erhöhen.

27.05.2011

Energie der Zukunft: Ausbau der Windenergie

. Bereich: Archiv Meldungen Paul Lehrieder 2011

 

Berlin/ Würzburg. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder berichtet von der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. „Es wird wichtig sein, den Anteil regenerativer Energien in Zukunft weiter auszubauen – so soll die Windenergie weiter gefördert werden“, betont Lehrieder nach dem Gesprächskreis Energie der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur „Zukunft der Windenergie in Deutschland“ am vergangenen Mittwoch.

Zentrale Fragestellung des Expertengesprächs waren die Finanzierungsmöglichkeiten von Offshore-Windparks auf hoher See. Durch eine zunächst höhere Einspeisevergütung für Windenergie soll die Investition in Windparks für Betreiber attraktiver gemacht werden und das Ausfallrisiko für die kreditgebenden Banken minimiert werden. Dadurch sollen auch die Rahmenbedingungen für Kredite verbessert werden.

Darüber hinaus wurde die Notwendigkeit des Netzausbaus unterstrichen: „Es ist essenziell, dass der Ausbau der Netze mit dem Ausbau der regenerativen Energien Schritt hält“ erklärt Lehrieder. So muss insbesondere der Nord-Süd-Netzausbau weiter vorangetrieben werden und es muss sichergestellt werden, dass ausreichend Netzanschlüsse vorbereitet werden.

 

 

13.05.2011

„Sozialwahlen sind gelebte Demokratie." - Aufruf zur Sozialwahl

. Bereich: Archiv Meldungen Paul Lehrieder 2011

Am 1. Juni 2011 ist der Stichtag für die nächste Sozialwahl in Deutschland.

Berlin / Würzburg: 48 Mio. Versicherte entscheiden über die Zusammensetzung der Vertreterversammlung bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und über die Mitglieder in den Verwaltungsräten der Ersatzkassen.

Paul Lehrieder stellv. Vorsitzender der AG Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Fraktion ruft alle Wahlberechtigten zur Stimmabgabe auf:

„Sozialwahlen sind gelebte Demokratie."

Selbstverwaltung bedeutet Eigenständigkeit gegenüber dem Staat. Die Parlamente der Sozialversicherungsträger, in denen paritätisch Versicherte und Arbeitgeber zusammenwirken, entscheiden über den Haushalt, wählen die Geschäftsführungen, entscheiden über Stellenpläne und Stellenbesetzungen. In der Rentenversicherung wählen die Mitglieder der Selbstverwaltung die ehrenamtliche „Regierung“, welche die wichtigen Entscheidungen in den Bereichen Finanzen, Personal, Organisation und Rehabilitation trifft. In der Krankenversicherung entscheidet die Selbstverwaltung bei finanziellen und organisatorischen Grundsatzfragen; außerdem entwickelt und beschließt sie Satzungsleistungen.

Die Selbstverwaltungsgremien der Sozialversicherungsträger kontrollieren die hauptamtlichen Vorstände und ernennen die Mitglieder der Widerspruchsausschüsse. Bei der Rentenversicherung wählen sie zudem die ehrenamtlichen Versichertenberater, die für weitere Bürgernähe sorgen.

Damit werden die Interessen der Versicherten durch die aktive Beteiligung ihrer Vertreter bei grundsätzlichen Entscheidungen berücksichtigt. Die Vertreter in den Verwaltungsräten der Ersatzkassen und der Vertreterversammlung der Deutschen Rentenversicherung Bund arbeiten ehrenamtlich und sind dem Wohl der Versicherten verpflichtet.

"Entscheiden Sie mit und nutzen Sie die Chance, aktiv über die Zukunft der deutschen Sozialversicherung zu entscheiden.

21. April 2011