Archiv Meldungen Paul Lehrieder 2011

Stärkung der Konkurrenzfähigkeit des Bundes bei Fachkräftegewinnung

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Berlin / Würzburg: Am heutigen Donnerstag wurde im Deutschen Bundestag in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Unterstützung der Fachkräftegewinnung im Bund und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften verabschiedet. „Das Gesetz sieht einen Personalgewinnungszuschlag vor, um mit finanziellen Anreizen auf Personalengpässe reagieren und gezielt Fachkräfte für den öffentlichen Dienst des Bundes zu gewinnen“, berichtet der CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder. Außerdem seien weitere Maßnahmen wie zum Beispiel  Verbesserungen der Einstiegsbedingungen durch Anerkennung von Kinderbetreuungs- und Pflegezeiten, die Übernahme in ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit vor dem 27. Lebensjahr und Verbesserungen beim Eingangsamt für IT-Kräfte im gehobenen Dienst vorgesehen. Auch werde die Attraktivität des ärztlichen Dienstes in den Bundeswehrkrankenhäusern durch Verbesserung der Vergütung von Rufbereitschaft und Bereitschaftsdienst gesteigert.

Der Arbeitsmarktpolitiker Lehrieder betont, dass „die Mehrausgaben innerhalb der Einzelpläne erwirtschaftet werden und den Bundeshaushalt nicht zusätzlich belasten.“

„In Folge des demografischen Wandels ist absehbar, dass sich der Wettbewerb zwischen privaten und öffentlichen Arbeitgebern um hervorragend ausgebildete und qualifizierte Kräfte in den einzelnen Bereichen verstärken wird“, führt der CSU-Politiker Lehrieder aus.

Der Gesetz setze damit den Koalitionsvertrag um, in dessen dienstrechtlichem Teil Maßnahmen zum Erhalt der Konkurrenzfähigkeit des Bundes im Hinblick auf den Wettbewerb mit anderen Dienstherren und der Wirtschaft vereinbart wurden.

14. Dezember 2011

Keine Anzeichen einer schrumpfenden Mittelschicht - Lehrieder berichtet von den Ergebnissen der Anhörung zum „Armuts- und Reichtumsbericht“

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Würzburg/ Berlin. Der CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder berichtet von den Ergebnissen der Öffentlichen Anhörung zum „Armuts- und Reichtumsbericht“ der Bundesregierung, die am vergangenen Montag stattgefunden hat. „Der Bericht ist eine wichtige Grundlage für Entscheidungen in der Sozialpolitik. Gerade in diesem Politikfeld ist es wichtig, aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen frühzeitig zu identifizieren, um Maßnahmen einzuleiten, die soziale Ungleichgewichte ausgleichen“, betont Lehrieder.

Lehrieder zeigt sich erfreut darüber, dass der Sachverständige Martin Werding von der Ruhr-Universität Bochum, in der Mittelschicht derzeit „wenig Dynamik“ feststellt. Dieser betont, dass „Aussagen über Absturzängste nicht aus den zur Verfügung stehenden Daten abgeleitet werden können“. Lehrieder unterstreicht, dass gerade eine starke Mittelschicht ein wichtiges Fundament für ein funktionierendes Wirtschaftssystem und eine ausgewogene Gesellschaft sei.

Die Anhörung ergab auch Verbesserungsvorschläge, die nun für den im Frühjahr erscheinenden Bericht diskutiert werden müssen. So muss möglicherweise eine pauschale Festlegung des Armutsbegriffs bei der Unterschreitung eines Einkommens von 60 Prozent des Durchschnittseinkommens nochmal überdacht werden. Es müssen unter Umständen weitere Indikatoren gefunden werden. Zudem könnte die Ausweitung der Berichterstattung über die Kosten sozialer Ungleichheit ausgeweitet werden, da diese zum Beispiel über verpasste Bildungschancen zu einer Verminderung der Einnahmen der Betroffenen führen könne.

15.12.2011

„Die Akzeptanz behinderter Menschen allein reicht nicht“ Lehrieder kämpft für die gesellschaftliche Integration

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Würzburg/ Berlin. Der Obmann im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages berichtet von den ersten Erfolgen des im Juni von der Bundesregierung verabschiedeten Nationalen Aktionsplanes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention. Der Plan beinhaltet ein umfassendes Maßnahmenpaket, das das Leben von Menschen mit Behinderung in allen Bereichen verbessern soll: „Damit gehen wir einen großen und entschiedenen Schritt voran auf unserem Weg in eine inklusive Gesellschaft und regen einen Prozess an, der in den kommenden zehn Jahren das Leben der rund 9,6 Millionen Menschen mit Behinderung in Deutschland maßgeblich verbessern wird.“ Lehrieder betont, wie wichtig es sei, sich in einen Behinderten hineinzuversetzen und die Welt mit dessen Augen zu sehen – dann werden auch Verbesserungspotentiale sichtbar.


Es wurden bereits viele Maßnahmen angestoßen und Veränderungen erreicht:

·       Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat mit der Deutschen Bahn AG vereinbart, die 50 km-Regelung für schwerbehinderte Menschen zum 01. September 2011 aufzuheben. Damit wird für schwerbehinderte bzw. schwerkriegsbeschädigte Reisende durchgängig eine bundesweite kostenfreie Nutzung der Nahverkehrszüge der DB Regio AG gewährleistet.

·       Die Kampagne „behindern ist heilbar“, die über zahlreiche Medien derzeit zu sehen ist, schafft gesamtgesellschaftliches Bewusstsein! Es werden beispielweise auf Postern ein Bank-Automat gezeigt, der in einer Höhe von 2,50 m angebracht ist – und damit für niemanden erreichbar. „Der erste Schritt muss zunächst einmal sein, Aufmerksamkeit zu erzeugen, Menschen für das Thema Behinderung und allem, was damit zusammenhängt, zu sensibilisieren“, betont der Bundestagsabgeordnete. Erste Berührungen mit dem Thema und umfassende Information schaffen die Basis, um Toleranz zu entwickeln und schließlich im nächsten Schritt eine inklusive Gesellschaft zu erreichen.

Lehrieder berichtet, dass laut der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) „Behinderung“ mit 25 Prozent der meistgenannte Diskriminierungsgrund sei. Dieser Zustand sei unhaltbar erklärt der Bundestagsabgeordnete: „Es reicht nicht, Menschen nur zu akzeptieren, sondern sie müssen auch eingebunden werden – sowohl im öffentlichen als auch im privaten Bereich – daran müssen wir alle zusammenarbeiten!“ betont Lehrieder.

Insbesondere müsse das Bewusstsein gestärkt werden, dass in 8,7 Millionen Menschen mit Behinderung, also mehr als 10% aller Bürgerinnen und Bürger unseres Landes, ein gewaltiges Potential schlummert. Auch im Hinblick auf den drohenden Fachkräftemangel müssen diese Potentiale genutzt werden, so der Arbeitsmarktpolitiker.

 

2.12.2011

 

Lehrieder: Anhaltend positive Ergebnisse am Arbeitsmarkt

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Würzburg/ Berlin. Der CSU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe für Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist erfreut von der anhaltend positiven Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Die Bundesagentur für Arbeit berichtet in ihrem Monatsbericht von einem anhaltend „kräftigen und robusten“ Arbeitsmarkt.

„Der in den vergangenen Jahren übliche Anstieg der Arbeitslosenzahlen zu Beginn der Wintersaison ist ausgeblieben. Der deutsche Arbeitsmarkt befindet sich weiter auf Erfolgskurs“, berichtet Lehrieder. So schneidet Bayern mit einer Arbeitslosenquote von 3,3 Prozent im Vergleich zur deutschlandweiten Quote von 6,6 Prozent überdurchschnittlich gut ab. Im Landkreis Würzburg sind es sogar nur 2,4 Prozent Arbeitslose, die Stadt Würzburg hat zwar mit 4,4 Prozent eine höhere Quote, aber dennoch im Vergleich zum Vorjahr 11,3 Prozent weniger Arbeitslose.

Der Bundestagsabgeordnete beobachtet eine langfristige positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt: „Wir haben weniger Arbeitslose, mehr Beschäftigung und eine weiterhin steigende Nachfrage nach Arbeitskräften“. Wichtig sei es nun, diese Gesamtentwicklung nachhaltig zu verfestigen und ein wirkungsvolles Element gegen den anstehenden Fachkräftemangel zu entwickeln. Deshalb setze die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auch in besonderem Maße auf Qualifikation und Weiterbildung – dies ist das wirkungsvollste Mittel für eine feste Verwurzelung am Arbeitsmarkt.

2.12.2011