Archiv Meldungen Paul Lehrieder 2011

Potentiale nutzen: Menschen mit Behinderung nicht nur akzeptieren, sondern integrieren!

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Würzburg/ Berlin Der Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder setzt sich aktiv dafür ein, dass Menschen mit Behinderung nicht nur unter uns akzeptiert werden und Fürsorge finden, sondern von Anfang an gemeinsam mit Menschen ohne Behinderung in allen Lebensbereichen selbstbestimmt leben und zusammenleben können. Dies ist auch das Ziel des Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen, der Inhalt der heutigen öffentlichen Anhörung im Deutschen Bundestag war.

Lehrieder betonte, dass gerade im Hinblick auf den Fachkräftemangel eine Integration der etwa 9,6 Millionen Menschen mit Behinderung in Deutschland nicht nur wünschenswert, sondern auch notwendig ist: „Unsere Gesellschaft will und braucht die Beiträge aller. Wir müssen Talente entdecken, fördern und auch einfordern!“. Der Bundestagsabgeordnete setzt sich für eine inklusive Gesellschaft ein: „Es geht um gleichberechtigte Teilhabe am politischen, gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Leben“.

Doch das Wichtigste am Nationalen Aktionsplans, so Lehrieder, ist die praktische Umsetzung in unserem Alltag. So führt der Sachverständige Prof. Dr. Reinhard Burtscher auf eine Nachfrage von Lehrieder aus, dass beispielsweise Lehrer einen wichtigen Beitrag bei der Umsetzung des Nationalen Aktionsplanes leisten. Mit dem Ziel, gemeinsame Klassen aus Schülern mit und ohne Behinderung zu schaffen, müssten Lehrer intensiver mit Kollegen kooperieren, Klassengrößen minimiert werden und ein ausgewogenes Verhältnis der Anzahl von Schülern mit und ohne Behinderung gefunden werden.


17.10.2011

Wieder Brandsätze in Berlin – Lehrieder sieht neue Bedrohung durch Linksextremismus

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Berlin / Würzburg: In Berlin und Brandenburg sind heute erneut Brandsätze an Gleisen entdeckt worden. Hierdurch kam es bereits den vierten Tag in Folge zu Störungen im Fern-, Regional- und S-Bahnverkehr.

Die Bundesanwaltschaft hat die Ermittlungen übernommen.

Der Bundestagsabgeordnete Lehrieder verurteilt die  Anschläge auf die Schienennetze als „verbrecherische und terroristische Angriffe bei denen das Leben anderer Menschen aufs Spiel gesetzt werden“.

Man dürfe den aufkeimenden Linksterrorismus auf keinen Fall verharmlosen, sondern müsse sich stärker als bisher der Bekämpfung linksextremer Aktivitäten zuwenden. Eine Möglichkeit sieht der Bundestagsabgeordnete Lehrieder in einer massiven Erhöhung der Polizeipräsenz, um hierdurch den Fahndungsdruck auf die Täter zu erhöhen.

 

13.10.2011

Lehrieder: „Pkw-Maut Gebot der Fairness“

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Nürnberg / Würzburg: Die CSU hat auf ihrem Parteitag in Nürnberg am vergangenen Wochenende beschlossen, sich künftig für eine Pkw-Maut auf deutschen Autobahnen einzusetzen.

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Lehrieder begrüßt diesen Beschluss - eine solche Gebühr diene der gerechten Anlastung der Wegekosten und auch der Heranziehung ausländischer Verkehrsteilnehmer zur Finanzierung deutscher Verkehrswege. Allerdings betont Lehrieder, dass die Einnahmen einer Zweckbindung unterliegen müssen und sie ausschließlich in den Erhalt und Ausbau des deutschen Verkehrsnetzes fließen dürfen.

Der stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion warnt davor, den führenden Wirtschaftsstandort Deutschland leichtfertig aufs Spiel zu setzen: „Im internationalen Wettbewerb um Aufträge und Arbeitsplätze hat unser Land vor allem durch die exzellente Infrastruktur erhebliche Standortvorteile. Durch die sehr gut ausgebauten Straßen- und Schienennetze funktioniert der Wirtschaftskreislauf besser als in anderen Ländern.“

Lehrieder betont: „Investitionen in unser Straßennetz sind Investitionen in Wohlstand und Arbeitsplätze und somit in die Zukunft“. Die seit Jahren durch den unterfinanzierten Haushalt für Bundesfernstraßen bestehende Finanzlücke könne durch die Einführung einer Pkw-Vignette geschlossen werden.

Lehrieder tritt aber für eine nutzerbezogene Lösung ein: „Wer unsere Straßen nutzt, soll hierfür einen finanziellen Beitrag leisten“. Es könne nicht sein, dass die deutschen Autofahrer in fast allen Nachbarländern einen finanziellen Beitrag für ein intaktes Straßennetz leisten, dies aber umgekehrt nicht der Fall sei.

Lehrieder drängt darauf, dass deutsche Autofahrer, die sich bereits mit ihren Steuern an der Finanzierung unseres Verkehrsnetzes beteiligen, „an anderer Stelle einen Ausgleich erfahren müssen“.

 

13.10.2011

MdB Paul Lehrieder: Ihre Meinung interessiert uns – Halbzeit der christlich-liberalen Koalition: Telefon-Hotline der CSU-Bundestagsabgeordneten

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Ihre Meinung interessiert uns! Dazu richten die CSU-Bundestagsabgeordneten am Dienstag, den 18. Oktober 2011 zwischen 13.00 Uhr und 15.00 Uhr eine Telefon-Hotline ein. Nach dem positiven Echo auf die vorangegangenen Telefon-Aktionen werden die Politiker der CSU-Landesgruppe dieses Mal interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu allen aktuellen bundespolitischen Themen Rede und Antwort stehen. „Die Themenpalette setzt bei dieser Form des direkten Drahts nach Berlin bewusst keine Grenzen – jeder Anrufer wird ein offenes Ohr für sein politisches Anliegen finden“, so Lehrieder.

Ziel dieser zweimal jährlich stattfindenden Telefon-Aktion ist es, die Bürgerinnen und Bürger über die Arbeit und politischen Initiativen der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag zu informieren.

Geschaltet ist die Telefon-Hotline in der Zeit zwischen 13.00 Uhr und 15.00 Uhr unter der Telefon-Nr.: 0800 / 091 55 22.

Die Anrufe sind gebührenfrei.

13. Oktober 2011