MdB Lehrieder: Christliches Menschenbild bleibt Maßstab der Sozialpolitik - Vortrag im Kloster Banz zu Sozialer Marktwirtschaft und Zukunft des Sozialstaats

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Kloster Banz. „Die konsequente Rückbesinnung auf die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft weist uns einen nachhaltigen Weg aus der vergangenen Krise. Dieser Auftrag gilt für die ganze Gesellschaft und nicht nur für einzelne Teilgruppen.“ Diesen Appell formulierte der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiker Paul Lehrieder MdB (CSU) bei einer Tagung von Hanns-Seidel-Stiftung und Cartellverband katholischer deutscher Studentenverbindungen (CV) am Wochenende (23. Oktober 2010) im Bildungszentrum Koster Banz. Der Bundestagsabgeordnete verwies dabei auf eine der wichtigen Lehren aus den jüngsten Krisenjahren 2008 und 2009: „Das Wirtschaftsprinzip Marktwirtschaft ist richtig. Es darf aber nicht nur ein Tummelplatz für ungezügelte Zocker und Globalplayer sein; Marktwirtschaft bedarf eines klaren Regelwerkes mit sozialer Verantwortung für alle! “

 

Diese Verantwortung ist gerade für die soziale Sicherheit in der Gesellschaft wichtig. Erst recht zu einem Zeitpunkt, an dem die sozialen Sicherungssysteme angesichts großer Herausforderungen weiterentwickelt werden müssen. MdB Lehrieder verdeutlichte dies an den aktuellen Reformen der Grundsicherung („Hartz IV“). „Natürlich müssen die Grundsätze des Sozialstaats gewahrt bleiben. Dazu zähle ich sowohl die Existenzsicherung als auch einen Ausgleich  sozialer Gegensätze, Absicherung von Risiken, Hilfe in besonderen Lebenslagen und die Sicherung der sozialen und gesellschaftlichen Teilhabe“, sagte MdB Lehrieder. Gleichzeitig machte er jedoch deutlich: „Solidarität ist keine Einbahnstraße! Wir brauchen gerade für einen funktionierenden Sozialstaat eine tragende Balance von Solidarität und Selbstverantwortung. Und damit kommen wir sofort auch wieder zurück zu den Grundfesten von katholischer Soziallehre und evangelischer Sozialethik“, schlussfolgerte MdB Lehrieder.  Er unterstrich daher sehr deutlich: „Das christliche Menschenbild ist und bleibt Maßstab der Sozialpolitik auch in der Zukunft!“ Deshalb sei auch hier eine Rückbesinnung auf bewährte Prinzipen der Erfolgsschlüssel für die Zukunft.

 

MdB Lehrieder skizzierte dabei die die Grundarchitektur des Sozialstaates, die im Kern auf Eigenverantwortung sowie auf intakten Familienstrukturen und wirtschaftlicher Prosperität aufbaue. „Daher ist die Stärkung der Familie - trotz oder gerade wegen ihrer gesellschaftlichen Veränderung  -genauso wichtig für die soziale Sicherung in unserem Land wie auch die Förderung der Wirtschaft“, sagte MdB Lehrieder im Kloster Banz. Letztendlich endscheide sich soziale Sicherheit durch die Familien, durch sichere Arbeitsplätze und eine prosperierende Wirtschaft.

 

Die gravierenden Veränderungen des demografischen Wandels werden die Notwendigkeiten zu Reformen in den sozialen Sicherungssystemen indes weiter beschleunigen. Deshalb sei beispielsweise die „Rente mit 67“ kein launiger Debattenpunkt mehr sondern eine sozialpolitische Realität und Notwendigkeit.

 

23. Oktober 2010