Lehrieder: Schutzschirm für Arbeitsplätze aufspannen / Zum Bundeshaushalt im Bereich Arbeit und Soziales

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Berlin/Würzburg: „Gerade jetzt ist es dringend notwendig, einen Schutzschirm für Arbeitsplätze aufzuspannen und Geld in die Hand zu nehmen, um die Folgen der Wirtschaftskrise abzufedern“, kommentiert der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder die heutige Haushaltsdebatte des Deutschen Bundestages im Bereich Arbeit und Soziales.

 

23,3 Milliarden Euro machten allein die Mehrausgaben für den Arbeitsmarkt aus, erklärt Lehrieder als stellvertretender arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Damit stabilisiere der Bund unter anderem die Lohnnebenkosten, indem er krisenbedingte Einnahmeausfälle der Arbeitslosen- und der gesetzlichen Krankenversicherung mit Zuschüssen ausgleiche. Außerdem werde das Schonvermögen für die Altersvorsorge beim Arbeitslosengeld II von 250 auf 750 Euro erhöht. Diese Erhöhung finanziere der Bund im nächsten Jahr mit 500 Millionen Euro.

 

„Damit bleibt die unionsgeführte Bundesregierung auf ihrem richtigen Kurs der Krisenbewältigung“, so Lehrieder. „Gerade die arbeitsmarktpolitischen Instrumente wie das verlängerte Kurzarbeitergeld und die Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II haben schon im Dezember ihre positive Kraft und stabilisierende Wirkung gezeigt.“

 

21.01.2010