Archiv Meldungen Paul Lehrieder 2010

MdB Paul Lehrieder: Debatte über Ausstieg aus Rente mit 67 zum jetzigen Zeitpunkt nicht angebracht

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Berlin/Würzburg: Zum jetzigen Zeitpunkt schon über einen Ausstieg aus der Rente mit 67 zu debattieren, ist nach Auffassung des Würzburger CSU-Bundestagsabgeordneten Paul Lehrieder nicht angebracht. Zunächst sei der Bericht der Bundesregierung zur Beschäftigungssituation Älterer abzuwarten, der bis zum Jahresende vorliegen solle, so Lehrieder gestern in einer Renten-Debatte des Deutschen Bundestages. Erst dann könne man konkrete Aussagen über die Vertretbarkeit der Rente mit 67 treffen.

 

„Die Diskussion darüber, dass bis jetzt noch zu wenige ältere Mitarbeiter beschäftigt sind, rechtfertigt es nicht, jetzt schon über einen Ausstieg bzw. einen Verzicht auf die Rente mit 67 nachzudenken“, ist Lehrieder überzeugt. Sie werde erst 2029 voll wirksam. Wenn die Beschäftigungsquote älterer Mitbürger zur Zeit noch relativ niedrig sei, sei das zum großen Teil den früheren Möglichkeiten des vorzeitigen Ruhestandes geschuldet.

 

 

28. 10. 2010

MdB Lehrieder: Christliches Menschenbild bleibt Maßstab der Sozialpolitik - Vortrag im Kloster Banz zu Sozialer Marktwirtschaft und Zukunft des Sozialstaats

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Kloster Banz. „Die konsequente Rückbesinnung auf die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft weist uns einen nachhaltigen Weg aus der vergangenen Krise. Dieser Auftrag gilt für die ganze Gesellschaft und nicht nur für einzelne Teilgruppen.“ Diesen Appell formulierte der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiker Paul Lehrieder MdB (CSU) bei einer Tagung von Hanns-Seidel-Stiftung und Cartellverband katholischer deutscher Studentenverbindungen (CV) am Wochenende (23. Oktober 2010) im Bildungszentrum Koster Banz. Der Bundestagsabgeordnete verwies dabei auf eine der wichtigen Lehren aus den jüngsten Krisenjahren 2008 und 2009: „Das Wirtschaftsprinzip Marktwirtschaft ist richtig. Es darf aber nicht nur ein Tummelplatz für ungezügelte Zocker und Globalplayer sein; Marktwirtschaft bedarf eines klaren Regelwerkes mit sozialer Verantwortung für alle! “

 

Diese Verantwortung ist gerade für die soziale Sicherheit in der Gesellschaft wichtig. Erst recht zu einem Zeitpunkt, an dem die sozialen Sicherungssysteme angesichts großer Herausforderungen weiterentwickelt werden müssen. MdB Lehrieder verdeutlichte dies an den aktuellen Reformen der Grundsicherung („Hartz IV“). „Natürlich müssen die Grundsätze des Sozialstaats gewahrt bleiben. Dazu zähle ich sowohl die Existenzsicherung als auch einen Ausgleich  sozialer Gegensätze, Absicherung von Risiken, Hilfe in besonderen Lebenslagen und die Sicherung der sozialen und gesellschaftlichen Teilhabe“, sagte MdB Lehrieder. Gleichzeitig machte er jedoch deutlich: „Solidarität ist keine Einbahnstraße! Wir brauchen gerade für einen funktionierenden Sozialstaat eine tragende Balance von Solidarität und Selbstverantwortung. Und damit kommen wir sofort auch wieder zurück zu den Grundfesten von katholischer Soziallehre und evangelischer Sozialethik“, schlussfolgerte MdB Lehrieder.  Er unterstrich daher sehr deutlich: „Das christliche Menschenbild ist und bleibt Maßstab der Sozialpolitik auch in der Zukunft!“ Deshalb sei auch hier eine Rückbesinnung auf bewährte Prinzipen der Erfolgsschlüssel für die Zukunft.

 

MdB Lehrieder skizzierte dabei die die Grundarchitektur des Sozialstaates, die im Kern auf Eigenverantwortung sowie auf intakten Familienstrukturen und wirtschaftlicher Prosperität aufbaue. „Daher ist die Stärkung der Familie - trotz oder gerade wegen ihrer gesellschaftlichen Veränderung  -genauso wichtig für die soziale Sicherung in unserem Land wie auch die Förderung der Wirtschaft“, sagte MdB Lehrieder im Kloster Banz. Letztendlich endscheide sich soziale Sicherheit durch die Familien, durch sichere Arbeitsplätze und eine prosperierende Wirtschaft.

 

Die gravierenden Veränderungen des demografischen Wandels werden die Notwendigkeiten zu Reformen in den sozialen Sicherungssystemen indes weiter beschleunigen. Deshalb sei beispielsweise die „Rente mit 67“ kein launiger Debattenpunkt mehr sondern eine sozialpolitische Realität und Notwendigkeit.

 

23. Oktober 2010

Deutsche Krebshilfe fördert Forschungsprojekt in Würzburg

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Berlin / Würzburg: Die Deutsche Krebshilfe fördert ein neues Forschungsprojekt in Würzburg. Dies teilte der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder am Freitag mit. Die Deutsche Krebshilfe wird über einen Zeitraum von zwei Jahren ein Projekt aus dem Bereich der angewandten Grundlagenforschung fördern: Am Institut für Pharmakologie und Toxikologie der Universität Würzburg untersuchen Frau Prof. Dr. Helga Stopper und Frau Dr. Nicole Schupp, warum Personen mit Bluthochdruck eine erhöhte Krebsinzidenz, insbesondere für Nierenzellkarzinome, aufweisen. „Ich freue mich sehr über den Förderungsbescheid für das Würzburger Forschungsprojekt.“ so Paul Lehrieder. „Angewandte Grundlagenforschung ist der Schlüssel für innovative Medikamente.“

Die Förderung der Deutschen Krebshilfe beläuft sich auf insgesamt rund 261.000 Euro.

 

 

15. Oktober 2010

MdB Paul Lehrieder: Bundesregierung stellt Weichen für Digitalisierung der Kinos

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Berlin / Würzburg: Staatsminister Bernd Neumann MdB hat im Frühjahr sein Modell für eine nationale Kinodigitalisierungsstrategie vorgestellt. Die christlich-liberale Koalition hatte dies in ihrem Koalitionsvertrag angelegt.

Über den Sommer  gab es wichtige Weichenstellungen, maßgeblich vorangetrieben durch die Unionsfraktion: Die Verleiher haben sich endlich bekannt und steuern die im BKM-Modell angelegten 20 Millionen Euro bei.

Die große Mehrzahl der Länder ist ebenfalls bereits an Bord und fördert zum Teil schon seit einiger Zeit die Umstellung auf digitales Filmabspiel. „Wir haben die Umsatzgrenzen nach oben angepasst, um eine größere Zahl „kleiner Kinos“ berücksichtigen zu können.“ so der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder. Die ausdrückliche Technik-neutralität der Förderung ist wichtig, um nicht dort die Kosten für teure Abspielsysteme zu treiben, wo es keinen Bedarf für die aufwändigste Technik gibt. Jetzt kann die lang ersehnte Umstellung zügig losgehen.

 

13. Oktober 2010