Archiv Meldungen Paul Lehrieder 2010

Paul Lehrieder: Kinder besser bei Hartz-IV-Berechnungen berücksichtigen

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Berlin/Würzburg: Nicht transparent und auch nicht sachgerecht – so hat das Bundesverfassungsgericht heute die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze beurteilt und Änderungen angemahnt.

 

Der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder begrüßt „gerade als Familienpolitiker“, dass sich die Berechnung nun stärker am tatsächlichen Bedarf von Kindern orientieren wird. „Jetzt muss genau definiert werden, was Kinder brauchen“, so Lehrieder. Der Blick sei stärker auch auf Sachleistungen wie Nachhilfe- und Sportunterricht oder warmes Schulessen zu richten. Lehrieder unterstreicht: „Prozentuale Berechnungen, die sich am Haushalt eines alleinstehenden erwachsenen Singles orientieren, sind der falsche Maßstab“.

 

9. 2. 2010

 

 

Paul Lehrieder: „Anrechnung von Ferienjobs auf Hartz IV überprüfen!“

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Berlin/Würzburg: Der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder hat sich im Plenum des Deutschen Bundestages dafür ausgesprochen, die Anrechnung von Ferienjobs auf Hartz-IV-Leistungen zu überprüfen. Eine mögliche Abmilderung müsse aber im Rahmen einer Gesamtüberprüfung des Sozialgesetzbuches II erwogen werden.

 

„Erst wenn wir alle möglichen Wechselwirkungen im Blick haben, erreichen wir auch Verbesserungen im Sinne der Betroffenen“, so Lehrieder. „Wenn wir an Teilbereiche wie die Ferienjobs isoliert herangehen, kommt letztlich Stückwerk heraus.“ Dieser „Flickenteppich“ müsse letztlich in weiteren Reformschritten doch wieder zu einem großen Ganzen zusammenführt werden.

 

Eine wichtige Funktion von Ferienjobs sei es, den ersten Kontakt mit der Arbeitswelt herzustellen. Lehrieder: „Im Idealfall führt das später zum ersten Arbeitsverhältnis“. Die Eigeninitiative von Schülern müsse gefördert werden. „Niemand kann wollen, dass Ihnen die Hartz-IV-Gesetzgebung diese Motivation nimmt“, unterstreicht Lehrieder. Ferienjobs könnten Jugendlichen, deren Eltern auf Hartz IV angewiesen sind, Mut machen.

 

 

26. 1. 2010

Workshop für junge Medienmacher im Deutschen Bundestag - Bewerbungsschluss 14. Februar 2010

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Berlin / Würzburg: Bereits zum siebten Mal lädt der Deutsche Bundestag gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland 40 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein.

 

Der Würzburger Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder hofft, dass auch unterfränkische Nachwuchsjournalistinnen und –journalisten die Chance nutzen werden, den politischen Alltag und die Medienmaschinerie in Berlin kennen lernen.

 

Vom 14. bis 19. März 2010 können die Jugendlichen hinter die Kulissen der Berliner Mediendemokratie blicken. Sie hospitieren in Redaktionen, begleiten Hauptstadtkorrespondenten, diskutieren mit Abgeordneten aller Fraktionen und besuchen Plenarsitzungen im Deutschen Bundestag.

 

"Generation Global Einheit. Nachhaltigkeit. Krise.“ – das ist der diesjährige Titel der Veranstaltung. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden sich mit politischen und gesellschaftlichen Ereignissen ihrer Generation auseinandersetzen und die Themen aus ihrer Perspektive hinterfragen.

 

Bewerben können sich interessierte Jugendliche im Alter zwischen
16 und 20 Jahren mit einem Artikel oder einem Video-/Audiobeitrag zu einem Thema, das auf der Homepage http://bundestag.jugendpresse.de näher erläutert ist. Bei Bedarf können Sie sich auch gern direkt an den Abgeordneten Paul Lehrieder wenden.

Bewerbungsschluss ist der 14. Februar 2010.

 

22. Januar 2010

Lehrieder: Schutzschirm für Arbeitsplätze aufspannen / Zum Bundeshaushalt im Bereich Arbeit und Soziales

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Berlin/Würzburg: „Gerade jetzt ist es dringend notwendig, einen Schutzschirm für Arbeitsplätze aufzuspannen und Geld in die Hand zu nehmen, um die Folgen der Wirtschaftskrise abzufedern“, kommentiert der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder die heutige Haushaltsdebatte des Deutschen Bundestages im Bereich Arbeit und Soziales.

 

23,3 Milliarden Euro machten allein die Mehrausgaben für den Arbeitsmarkt aus, erklärt Lehrieder als stellvertretender arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Damit stabilisiere der Bund unter anderem die Lohnnebenkosten, indem er krisenbedingte Einnahmeausfälle der Arbeitslosen- und der gesetzlichen Krankenversicherung mit Zuschüssen ausgleiche. Außerdem werde das Schonvermögen für die Altersvorsorge beim Arbeitslosengeld II von 250 auf 750 Euro erhöht. Diese Erhöhung finanziere der Bund im nächsten Jahr mit 500 Millionen Euro.

 

„Damit bleibt die unionsgeführte Bundesregierung auf ihrem richtigen Kurs der Krisenbewältigung“, so Lehrieder. „Gerade die arbeitsmarktpolitischen Instrumente wie das verlängerte Kurzarbeitergeld und die Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II haben schon im Dezember ihre positive Kraft und stabilisierende Wirkung gezeigt.“

 

21.01.2010