Archiv Meldungen Paul Lehrieder 2010

MdB Paul Lehrieder setzt sich erfolgreich für den Erhalt der Mehrgenerationenhäuser ein

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Berlin / Würzburg: Nach intensiven Gesprächen zur Zukunft der Mehrgenerationenhäuser ist es gelungen, ein Folgeprogramm zu etablieren. Die hervorragende Arbeit des Mehrgenerationenhauses in Würzburg kann damit in die Zukunft getragen werden.

Das neue Programm wird im Jahre 2011 ausgeschrieben, startet zum 1.1.2012 und wird für drei Jahre bezuschusst. Um die Häuser dauerhaft in die lokale Infrastruktur zu integrieren, sollen die Kommunen eine stärkere Rolle als bisher übernehmen. Bund und Länder werden gemeinsam mit den Kommunen nach Wegen suchen, wie dieses Ziel umgesetzt werden kann.

Inhaltliche Schwerpunkte des Folgeprogramms sind unter anderem: Die Etablierung von Unterstützungsangeboten für Demenzkranke und ihre Familien, integrationsfördernde Angebote oder auch die Vernetzung von Einrichtungen und Initiativen im Bereich des bürgerschaftlichen Engagements.

Paul Lehrieder MdB: „Die jetzt anstehende Ausschreibung eines Folgeprogramms ist auch eine Anerkennung der Leistung der engagierten und größtenteils ehrenamtlichen Arbeit in den Mehrgenerationenhäusern, die für viele Helferinnen und Helfer sowie für Besucherinnen und Besucher ein völlig neues nachbarschaftliches Miteinander geschaffen haben.“

 

14.12.2010

MdB Paul Lehrieder: „Gute Nachricht für Ehrenamtliche: Ab 2011 Feuerwehrführerschein auch für Fahrzeuge bis 7,5 Tonnen“

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Berlin/Würzburg: Gute Nachrichten für die Ehrenamtlichen der Freiwilligen Feuerwehren und der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste, der technischen Hilfsdienste und des Katastrophenschutzes: Ab 2011 sollen sie auch Fahrzeuge bis 7,5 Tonnen führen dürfen. Wie der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder aus Berlin mitteilt, wird die Bundesregierung voraussichtlich am 15. Dezember 2010 einen Gesetzentwurf zur Erweiterung des bisherigen Feuerwehrführerscheins im Bundeskabinett beschließen.

 

„Der Einsatz der CSU-Landesgruppe für den Feuerwehrführerschein hat sich gelohnt“, ist Lehrieder zufrieden. „Wir helfen damit den vielen Ehrenamtlichen, die bei freiwilligen Feuerwehren, techni­schen Hilfswerken und Rettungsdiensten einen wertvollen Dienst für die Allgemeinheit leisten“, so Lehrieder. „Künftig können sie endlich auch die schweren Einsatzfahrzeuge einschließlich Anhängern bei Einsätzen fahren.“

 

Voraussetzung für die Fahrberechtigung ist, dass die Fahrer:

-        seit mindestens zwei Jahren im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis der Klasse B sind,

-        von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren, der nach Landesrecht anerkannten Rettungsdienste und der technischen Hilfsdienste für das Führen von Einsatzfahrzeugen bis zu einer zulässigen Gesamtmasse von 7,5 t ausgebildet worden sind und

-        in einer praktischen Prüfung ihre Befähigung nachgewiesen haben.

 

Auf Initiative Bayerns hat der Bundesrat am 9. Juli 2010 eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes beschlossen. Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer MdB hat die Initiative aufgegriffen und nun einen eigenen Gesetzentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes vorgelegt.

 

2.12.2010

MdB Paul Lehrieder: „Bildung für Kinder trotz Sparen“ / Rede zum Bundeshaushalt im Bereich Arbeit und Soziales

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Berlin/Würzburg: Der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder lobt den Bundeshaushalt 2011 für den Bereich Arbeit und Soziales als „Bilanz einer guten Krisenbewältigung“. Er sieht ihn aber auch als Vorboten für die nächsten Herausforderungen.

 

Vor dem Plenum des Deutschen Bundestages verwies Lehrieder jetzt auf den Fachkräftemangel, der sich schon jetzt in vielen Branchen bemerkbar mache. Die Politik müsse den positiven Schub durch die Erholung der Wirtschaft nutzen: „Die Langzeitarbeitslosen haben angesichts der boomenden Nachfrage jetzt gute Chancen, wieder auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.“

 

Zudem sei das Bildungspaket eine Investition in die Zukunft. „620 Millionen Euro lässt es sich die Bundesregierung kosten, Kindern aus bedürftigen Haushalten den Zugang zu Sport, Ferienfreizeiten und außerschulischer Bildung zu erleichtern. „Es ist unser Auftrag, diesen Kindern alle Möglichkeiten zum Aufstieg in Schule und Ausbildung bis hin zum Studium zu eröffnen“, bekräftigte Lehrieder.

 

In der Krise habe besonders der Einsatz und Ausbau des Kurzarbeitergeldes Hundertausende von Arbeitsplätzen in Deutschland gerettet und in vielen Fällen Langzeitarbeitslosigkeit verhindert. „Es ist besser, frühzeitig in die Vermeidung von Arbeitslosigkeit zu investieren, als später für deren langwierigen materiellen und psychologischen Folgen aufkommen zu müssen“, ist Lehrieder überzeugt.

 

25.11.2010

Wird die Elektromobilität gefördert, profitiert auch Würzburg

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Wird die Elektromobilität gefördert, profitiert auch Würzburg

 

Berlin/Würzburg: Die Bundestagsfraktionen von Union und FDP haben jetzt die Bundesregierung aufgefordert, die Elektromobilität im Bereich Grundlagenforschung, Batterieelektrik und Netzgestaltung verstärkt zu fördern. „Davon wird auch die Region Würzburg profitieren“, ist der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder überzeugt.

 

Als das Mobilitätszentrum in Mainfranken inmitten einer ländlichen Region biete Würzburg mit dem Hersteller von Europas meistverkauftem Elektro-Leichtfahrzeug, den Stadtwerken als herausragender Infrastruktur-Dienstleisterin und einem von Grund auf neu zu gestaltenden Stadtteil mit der 134 Hektar großen Konversionsfläche „Leighton Areal“ laut Lehrieder beste Startbedin­gungen für die Elektromobilisierung. Solle der Traum von der Allgegenwart des Elektroautos Wirklichkeit werden, müsse aber erst einmal mit aller Kraft in Grundlagenforschung und Modellregionen investiert werden.

 

In Bayern sei mit der Festschreibung von Bad Neustadt an der Saale als erste bayerische Modellstadt für Elektromobilität durch Beschluss des Münchner Kabinetts im Juli 2010 bereits ein Meilenstein gesetzt worden.

 

11. 11. 2010