Archiv Meldungen Paul Lehrieder 2010

Änderung der Vergütungsregelungen für die Photovoltaik

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Die unionsgeführte Regierungskoalition hat sich über eine Änderung der Vergütungsregelungen für die Photovoltaik geeinigt. Dazu erklärt der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder:

 

Die christlich-liberale Regierungskoalition will einen dynamischen Ausbau der Erneuerbaren Energien mit dem Ziel, möglichst schnell die Wettbewerbsfähigkeit dieser Energietechnologien zu erreichen.

In der Nutzung der Photovoltaik zur Stromerzeugung ist Deutschland technologisch weltweit führend. Gerade die Solarenergie hat im Vergleich zu den anderen Erneuerbaren Energien das größte Ausbau- und Kostensenkungspotenzial.

Mit den jetzt von der Koalition vorgelegten Eckpunkten für eine Novelle des EEG wird der Zielkorridor des Ausbaus der Photovoltaik mit 3,5 Giga-Watt jährlich gegenüber dem noch geltenden EEG mehr als verdoppelt. Wir wollen den Zubau auf hohem Niveau verstetigen und die Förderbedingungen für den Eigenverbrauch von Solarstrom so ausgestalten, dass damit dringend notwendige Anreize zur Entwicklung von Speichertechnologien und intelligenter Netzführung gegeben werden. Außerdem wollen wir die Konkurrenz um Ackerflächen beenden: Freiflächen-Photovoltaik ist an zahlreichen Standorten hoch willkommen – aber sie gehört nicht auf Ackerböden.

Mit dieser Novelle gehen wir weiter den Weg zur Erreichung unserer Klimaschutzziele und gewährleisten eine effiziente Förderung, die sichere, planbare Investitionsbedingungen, eine nachhaltige Marktintegration und technologische Weiterentwicklung ermöglicht.

 

Berlin, 24.2.2010

MdB Paul Lehrieder: Im Bund für Bayern erfolgreich - Telefon-Hotline der CSU-Bundestagsabgeordneten

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Unter dem Motto "Ihr direkter Draht nach Berlin" richten die CSU-Bundestagsabgeordneten am Dienstag, den 16. März 2010, zum wiederholten Male eine Telefon-Hotline ein.

 

Nach dem überaus positiven Echo auf die vorangegangenen Telefon-Aktionen werden die Politiker der CSU-Landesgruppe dieses Mal interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu allen aktuellen bundespolitischen Themen Rede und Antwort stehen. Dies kündigte der CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder gegenüber unserer Zeitung an.

 

Geschaltet ist die Telefon-Hotline in der Zeit zwischen 13.00 Uhr und 15.00 Uhr unter der Telefon-Nr.: 0800 / 091 55 22.

Die Anrufe sind gebührenfrei.

 

Ziel dieser Telefon-Aktion ist es, die Anrufer über die Arbeit und politischen Initiativen der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag zu informieren.

 

Interessiert Bürger können ihre Fragen zu allen politischen Themen stellen. Jeder Anrufer findet ein offenes Ohr für sein politisches Anliegen.

 

 

Berlin, 23. Februar 2010

Paul Lehrieder: Geld für die Welterbestätte Würzburger Residenz

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Berlin/Würzburg: Insgesamt 1.690.500 Euro wird die Welterbestätte Würzburger Residenz aus dem Investitionsprogramm nationale UNESCO-Welterbestätten des Bundes bekommen. Dies teilte jetzt der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder mit. 90.500 Euro fließen in den städtebaulichen Ideen- und Realisierungswettbewerb Residenz Würzburg. 1.600.000 Euro werden im Zeitraum 2011-2013 für die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in der Hofstraße durch eine angemessene Straßenraumgestaltung veranschlagt.

 

„Die Bundesregierung hat bewiesen, dass ihr unsere Kultur und Tradition am Herzen liegt“, so Lehrieder.

Die Förderentscheidung unterstreiche die große kulturelle Bedeutung der Residenz Würzburg.

 

Zur Weiterführung des Investitionsprogramm sind im Entwurf für den Bundeshaushalt 2010 insgesamt 100 Millionen Euro angemeldet. Nach derzeitigem Stand wird der Deutsche Bundestag in seiner Haushaltswoche vom 15. bis 19. März 2010 90 Mio. Euro für das neue Förderprogramm freigeben können.

 

18.02.2010

 

 

Paul Lehrieder: Hilfe aus einer Hand bei Jobcenter-Reform entscheidend

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Berlin/Würzburg: Der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder und stellvertretende arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beurteilt die angestrebte Grundgesetzänderung zur Neuorganisation der Jobcenter, als „große Chance, die Hilfe optimal an den Bedürfnissen der Menschen auszurichten“.

 

„Der Landkreis Würzburg betreut seine Langzeitarbeitslosen nach dem Optionsmodell direkt und hat damit für alle Seiten gute Erfahrungen gemacht. Auf diese Erfahrung der Kommunen vertraut die Union auch in Zukunft“, so Lehrieder. In ARGEn und Optionskommunen habe sich gezeigt, dass Städte und Landkreise näher bei den Menschen sind.

 

„Hilfe aus einer Hand ist die Leitlinie, möglichst viele Menschen schnell und nachhaltig in Arbeit zu bringen oberstes Ziel“, unterstreicht Lehrieder. Er hoffe, die SPD werde sich nun zielorientiert in die Diskussion einbringen.

 

 

9. 2. 2010