Archiv Meldungen Paul Lehrieder 2010

Bundesministerium für Bildung und Forschung fördert Projekt „Mustererkennung und Video-Tracking“ der Julius-Maximilians-Universität Würzburg

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Berlin/Würzburg: Zwei Teil-Projekte der Julius-Maximilians-Universität Würzburg erhalten vom Bundesministerium für Bildung und Forschung eine Zuwendung von insgesamt 419.352,00 €. Dies teilte MdB Paul Lehrieder am heutigen Tage mit.

 

Im Rahmen des Programms der Bundesregierung „Forschung für die zivile Sicherheit“ fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung Projekte zu innovativen Verfahren der Erkennung und Verarbeitung von Bild- und Sensordaten für zivile Sicherheitslösungen (Mustererkennung).

 

Im Vordergrund stehen dabei präventive Lösungen unter Einbeziehung von Fragen des Datenschutzes und der gesellschaftlichen Anforderungen an diese Technologien.

 

Im Verbundprojekt „Mustererkennung und Video Tracking: sozialpsychologische, soziologische, ethische und rechtswissenschaftliche Analysen (MuVit)“ ist das Ziel, Lösungsvorschläge anzubieten und Kriterien zu erarbeiten, wie, an welchen Orten und unter welchen Randbedingungen Systeme zur Mustererkennung gesellschaftlichen, ethischen und rechtlichen Anforderungen genügen können.

 

Der Würzburger CSU-Abgeordnete Paul Lehrieder freut sich über die Gesamt-Zuwendung von knapp 420.000 € und ist stolz darauf, dass die Julius-Maximilians-Universität gleich mit zwei Teil-Projekten sowie als Verbundspartner an dieser wichtigen Aufgabe mitwirkt.

 

31. Mai 2010

Paul Lehrieder: Freiwillige Verlängerung des Zivildienstes nutzt allen Beteiligten

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Berlin/Würzburg: Die Bundesregierung hat jetzt beschlossen, einer freiwilligen Verlängerung des Zivildienstes den Weg zu ebnen. Der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder begrüßt diese Entscheidung. Damit sei den Interessen aller Beteiligten bestmöglich gedient: „Wer nach Beginn des Zivildienstes erkennt, dass er diesen Dienst, vielleicht auch berufsvorbereitend, weiter ausüben möchte, bekommt so die Möglichkeit, sich für eine Verlängerung zu entscheiden“. Die Reaktion der Anbieter im sozialen Bereich wie Caritas, Diakonie oder Rotes Kreuz sei überwiegend positiv.

 

Eine Verlängerungsoption für 3 bis 6 Monate könne zwei Monate nach Beginn des Zivildienstes gewählt werden. „Die freiwillige Verlängerungsoption ist für die Zivildienstleistenden finanziell vorteilhafter und außerdem unbürokratischer“, ist Lehrieder überzeugt. Die gefundene Lösung bedeute auch größere Sicherheit für die Anbieter von Zivildienstplätzen: „Sie haben jetzt die Möglichkeit, die Jugendlichen auch länger als 6 Monate zu beschäftigen“.

 

Mit der weiteren Vorgabe, die Struktur der Freiwilligendienste bis Mitte Juni zu überarbeiten, werde auch diese für interessierte Jugendliche weiter attraktiv gehalten. Sowohl Zivildienst als auch die klassischen Freiwilligendienste könnten so ihre wichtigen Aufgaben für die Gesellschaft in der bewährten Weise wahrnehmen.

 

 

20. 5. 2010

Paul Lehrieder: Verlängerte Regelung zum Kurzarbeitergeld sichert weiter Beschäftigung

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Berlin/Würzburg: „Zum jetzigen Zeitpunkt genau das richtige Signal“ – so beurteilt der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder und stellvertretende arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Verlängerung der Kurzarbeiterregelungen.

 

Mit dem jetzt vom Kabinett beschlossenen Beschäftigungschancengesetz werden die Sonderregelungen zur Kurzarbeit bis zum 31. März 2012 verlängert. Paul Lehrieder: „Damit wollen wir nochmals 800 Millionen Euro in die Hand nehmen, um den Arbeitsmarkt stabil zu halten“. Wer mit dem Gedanken spiele, das Instrument der Kurzarbeit zu nutzen, statt Mitarbeiter zu entlassen, habe nun die notwendige Planungssicherheit.

 

Im Einzelnen bedeutet die Verlängerung der Kurzarbeiterregelung unter anderem: Die Sozialversicherungsbeiträge werden auch weiterhin von der Bundesagentur für Arbeit in Höhe von 50 Prozent ab dem ersten Monat und in Höhe von 100 Prozent ab dem siebten Monat sowie bei Weiterbildungsmaßnahmen während der Kurzarbeit übernommen

 

22. 4. 2010

Paul Lehrieder: „Gute Nachricht vor den Sommerferien: Ferienjobs lohnen sich!“

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Berlin/Würzburg: „Hocherfreut“ zeigt sich der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder über die Entscheidung der Koalitionsfraktionen, Ferienjobs bei Kindern von Hartz-IV-Empfängern bis zu 1200 Euro künftig nicht mehr auf die Bezüge der Eltern anzurechnen. Diesen Betrag pauschal für das ganze Jahr anzusetzen, sei die richtige Entscheidung. „Sie liegt auf der Linie meiner ursprünglichen Forderung einer Freibetragsgrenze etwa in Höhe der Ehrenamtspauschale von 2100 Euro“, so Lehrieder, auch stellvertretender arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

 

Das Bundeskabinett will diese und andere Regelungen an diesem Mittwoch auf den Weg bringen.

 

Paul Lehrieder: „Rechtzeitig vor den Sommerferien geben wir allen Jugendlichen damit das Signal: Es lohnt sich, aktiv zu werden und sich selbst etwas dazu zu verdienen“. Niemand könne wollen, dass ihnen die Hartz-IV-Gesetzgebung diese Motivation nimmt.

 

 

19. 4. 2010