Archiv Meldungen Paul Lehrieder 2010

Paul Lehrieder: "Hebammen werden endlich besser bezahlt."

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Berlin/Würzburg: Das Ringen hat sich gelohnt. Hebammen erhalten für ihre Leistungen künftig mehr Geld. Rückwirkend ab dem 1. Juli sind es für jede außerklinische Geburt 100 Euro und für jede Krankenhausgeburt acht Euro zusätzlich. Zu diesem Ergebnis kam ein Schiedsverfahren zwischen Kassen und Geburtshelferinnen.

 

Laut dem Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder ist der Wert der Einigung nicht hoch genug einzuschätzen: „Mütter sollen selbst entscheiden können, wo sie ihr Kind zur Welt bringen wollen“. Die rasant gestiegenen Prämien der Berufshaftpflichtversicherung hätten diese Wahlfreiheit gefährdet. Sie sei nun wieder gewährleistet.

 

Die Jahresprämie für Hebammen hatte sich seit 1992 mehr als verzehnfacht. Am 1. Juli war sie erneut von 2370 Euro auf 3689 Euro gestiegen. Aufgrund einer Online-Petition befasste sich am vergangenen Montag auch der Petitionsausschuss des Bundestages mit der Situation der Geburtshelferinnen.

 

„Den Hebammen ist danken, dass sie ihre prekäre Situation auf diese Weise ins Licht der Öffentlichkeit gerückt und so vielleicht den nötigen Verhandlungsdruck aufgebaut haben“, lobt Paul Lehrieder, auch Mitglied im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages.

 

 

8. 7. 2010

 

 

Paul Lehrieder: Grünes Licht für Öko-Heizungen

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Berlin/Würzburg: Haus- und Wohnungsbesitzer können sich freuen: Wer beim Thema Wärme auf Öko-Heizungen setzt, bekommt für den Einbau nun wieder Staatshilfe. Wie der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder aus Berlin mitteilt, hat der Haushaltsausschuss des Bundestages heute die Sperre für Fördermittel in Höhe von rund 115 Millionen Euro aufgehoben. Damit können Kredite mit Hilfe der Staatsbank KfW verbilligt werden, um in Heizungen beispielsweise mit Solarkollektoren oder Holzpellet-Kesseln zu investieren.

 

„Die Bundesregierung setzt so ein klares Signal für den Ausbau erneuerbarer Energien und für ein Konjunkturpaket, das Handwerkern und Mittelständlern hilft“, lobt Lehrieder.

 

Von Januar bis April dieses Jahres wurden bereits 82.000 Förderanträge bewilligt, die Investitionen von rund 2,8 Milliarden Euro auslösten. Dann wurden die Haushaltsmittel gesperrt.

 

Laut Bundesumweltministerium soll das Programm jetzt bis 2014 weitergeführt werden. Die Bedingungen für die jetzt freigegeben Mittel werden für Anträge nach der Sperre im Mai geändert: So werden keine Anlagen in Neubauten mehr gefördert. Für sie gibt es ohnehin eine gesetzliche Pflicht zum Einsatz von Ökowärme. Auch Solarkollektoren, die ausschließlich zur Erzeugung von Warmwasser dienen, bekommen keine Förderung mehr. Anträge nach dem 3. Mai müssen nun nach den neuen Bedingungen erneut gestellt werden.

 

7. 7. 2010

Paul Lehrieder: „Christian Wulff wird Deutschland als Bundespräsident hervorragend repräsentieren“

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Berlin/Würzburg: „Ich bin überzeugt, dass sich Christian Wulff in die Reihe erfolgreicher Bundespräsidenten einreihen wird“, kommentiert der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder die Wahl des niedersächsischen Ministerpräsidenten zum Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland. „Er wird unser Land würdig und hervorragend vertreten“. Lehrieder hat als Schriftführer des Deutschen Bundestages unmittelbar an der Ermittlung des Wahlergebnisses mitgewirkt.

 

In seiner Amtszeit als Ministerpräsident habe Christian Wulff politisches Fingerspitzengefühl bewiesen. Mit seinen Beiträgen in der politischen Debatte habe er gezeigt, dass er sämtlichen Anforderungen gewachsen sei, die das Amt des Bundespräsidenten mit sich bringe. Paul Lehrieder: „Christian Wulff schafft es, die verschiedensten gesellschaftlichen Gruppen Deutschlands einzubinden. Er versteht es, für das einzutreten, was erhaltenswert ist und zu verändern, was wirklich der Veränderung bedarf“.

 

 

01. 07. 2010

 

 

Paul Lehrieder: Haushaltsausschuss entsperrt weitere Mittel für Bundesagentur für Arbeit

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Paul Lehrieder: Haushaltsausschuss entsperrt weitere Mittel für Bundesagentur für Arbeit

 

Berlin/Würzburg: Heute hat der Haushaltsausschuss 3.200 Stellen im Bereich der Vermittlung Langzeitarbeitsloser entsperrt und damit für eine weitere haushaltspolitische Entspannung bei der Grundsicherung der Bundesagentur für Arbeit gesorgt.

 

Die Sperre war im Dezember zu Beginn der Haushaltsberatungen 2010 durch den Haushaltsausschuss beschlossen worden. Dazu der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder: „Ich freue mich, dass durch die damit verbundene Bindung von qualifiziertem Personal die Basis für eine noch bessere und erfolgreichere Vermittlung Arbeitsloser geschaffen wird“. Die Entsperrung sei ein positives Signal sowohl an die Beschäftigten als auch an die Bezieher der Grundsicherung. Wer selbst um seinen Job fürchte, könne sich nicht mit ganzer Kraft für die Vermittlung von Jobs für andere einsetzen. „Nun sollte endgültig der Weg für die Jobcenter-Reform frei sein“, so Lehrieder.

 

9. 6. 2010