Paul Lehrieder zum stellvertretenden Vorsitzenden der AG Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wiedergewählt

. Bereich: Archiv Meldungen Paul Lehrieder 2009

 

 

Berlin/Würzburg: Paul Lehrieder ist auch künftig stellvertretender arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Mit knapp 98 Prozent der Stimmen hat die Unionsfraktion den Würzburger CSU-Bundestagsabgeordneten nun in diesem Amt bestätigt.

 

„Ich bin sehr dankbar für das Vertrauen und freue mich auf die Herausforderungen, die diese verantwortungsvolle Aufgabe bietet“, erklärt Lehrieder. In den vergangenen Jahren sei die Arbeitsmarktpolitik zum Dreh- und Angelpunkt aller sozial- und wirtschaftspolitischen Reformbestrebungen geworden. Die Union habe in dieser Zeit die Weichen gestellt für Lösungen, die helfen würden, auch die gegenwärtige Krise zu meistern.

 

In naher Zukunft werde man zum Beispiel die Grundsicherung für Arbeitsuchende neu zu organisieren haben und eine Reform der Erwerbstätigenfreibeträge auf den Weg bringen.

 

Hier begrüße er das Vorhaben der Bundesregierung, eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe einzusetzen. „Wenn wir Veränderungen vornehmen wollen, müssen wir deren Aus- und Wechselwirkungen genau im Blick haben“, so Lehrieder. Nur so könne es echte Verbesserungen im Sinne der Betroffenen geben. „Im Rahmen einer geordneten Gesetzgebung dürfen wir keinen Flickenteppich abliefern frei nach dem Motto: „Ein Teilaspekt wird hier, ein anderer dort reformiert“.

 

25. 11. 2009