Lehrieder in Projektgruppe zur SGB-II-Strukturreform

. Bereich: Archiv Meldungen Paul Lehrieder 2009

 

Berlin/Würzburg:

Der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Paul Lehrieder wird darüber mit beraten, wie die Verwaltung von Hartz-IV-Leistungen künftig organisiert werden soll. Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag hat jetzt eine entsprechende Projektgruppe eingerichtet, die der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling, leiten wird.

 

„An oberster Stelle muss stehen, möglichst schnell möglichst viele Menschen wieder in Arbeit zu bringen“, beschreibt Paul Lehrieder das Ziel der Projektgruppe. Es gelte, zügig eine für alle Beteiligten tragbare Lösung zu finden: „Der „Hilfe aus einer Hand“ müssen wir auch künftig so weit wie verfassungsrechtlich möglich nahe kommen.“

 

Vor allem das Modell der so genannten Optionskommunen, die die Verwaltung von Hartz-IV-Leistungen komplett selbst organisieren, habe sich bewährt. „Für diese Kommunen und die Menschen dort muss der Modellcharakter in eine feste, zukunftssichere Form gewandelt werden“, so Lehrieder.

 

15. 12. 2009