Archiv Meldungen Paul Lehrieder 2009

Lehrieder: Bundesumweltministerium fördert Blindeninstitut Würzburg

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Berlin / Würzburg: Mit insgesamt 51.405 Euro fördert das Bundesumweltministerium die energetische Sanierung von 19 Gebäuden des Blindeninstituts Würzburg. Das teilt der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder jetzt aus Berlin mit. Das Geld stammt aus dem Förderprogramm für Klimaschutzprojekte in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen.

 

„Mich freut natürlich ganz besonders, dass der Bund das vom Blindeninstitut geplante Teilkonzept zur energetischen Sanierung jetzt auf diese Weise würdigt“, freut sich Lehrieder. „Die Förderung erneuerbarer Energien, ein breiter Energiemix sowie Anreize für mehr Energiesparen sind unser Weg zum Klimaschutz.“ Energieeffizientes Bauen sei eine besonders wirksame Maßnahme zur Treibhausgasreduzierung. Hierfür habe sich die CSU immer eingesetzt.

 

25. 9. 2009

CSU: Verlässlichkeit für die bäuerliche Landwirtschaft

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CSU will zentrale Forderungen in Koalitionsvertrag festschreiben

Berlin / Würzburg: Die CSU steht verlässlich an der Seite der bäuerlichen Landwirtschaft in Bayern. Der Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder kündigte an: „Die CSU wird die Interessen der bäuerlichen Landwirtschaft zu einem zentralen Bestandteil der Koalitionsverhandlungen nach der Wahl machen.“ So werde die CSU unter anderem sicherstellen, dass die nationalen Möglichkeiten zur Milchmengenregulierung (Molkereisaldierung, Bundessaldierung, nationale Reserve) unverzüglich ergriffen werden. Auf europäischer Ebene soll die Politik der Mengenausweitung gestoppt werden: „Unser Ziel sind faire Preise für gesunde und hochwertige Nahrungsmittel“, so der CSU-Politiker weiter. Die CSU werde zudem regeln, dass die Entlastung beim Agrardiesel und bei der landwirtschaftlichen Unfallversicherung dauerhaft gilt.

Lehrieder betonte: „Eine starke bäuerliche Landwirtschaft ist für den Erhalt und die Zukunft unserer bayerischen Heimat von herausragender Bedeutung.“ Die bayerische Landwirtschaft sichere die Lebensgrundlagen der Menschen in Bayern. „Wir wollen, dass Bayern nicht abhängig wird von Lebensmittelimporten“, fügte Lehrieder hinzu. Deshalb wolle die CSU alles tun, um die bäuerliche Landwirtschaft zu erhalten.

Für zukunftsfähige bäuerliche Betriebe setze sich aber nur noch die CSU ein. Den anderen Parteien im Landkreis Würzburg bescheinigt Lehrieder „null Einsatz für die Landwirtschaft in unserer Region“. „FDP, Grüne und SPD haben den Einsatz für die Bauern doch längst beendet. Sie glauben nicht mehr an die Zukunft unserer Landwirtschaft“, so der CSU-Bundestagsabgeordnete weiter. Paul Lehrieder: „Gerade in der derzeitigen Situation brauchen unsere Landwirte jede politische Unterstützung. Die CSU Würzburg Stadt / Land bleibt ein verlässlicher Partner der heimischen Landwirtschaft.“

 

22. September 2009

 

Lehrieder bittet Bund um Kostenübernahme in Sachen Blindgänger-Räumung

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Berlin/Würzburg:

Der Bund soll zahlen, wenn die Blindgänger im Umfeld der ehemaligen Leighton-Barracks geräumt werden. In diesem Sinne hat der Würzburger Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder bereits am 25. August 2009 Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung gebeten, „eine für alle Seiten erträgliche Kostenre­gelung“ auszuloten. „Bisher warte ich noch auf Antwort“, so Lehrieder. Eine Kostenübernahme durch den Bund hatten dieser Tage u. a. auch der Giebelstädter Bürgermeister Helmut Krämer und der Giebelstädter Landwirt und frühere Kreisobmann des Bauernverbands, Karl Schön, gefordert.

 

„Es ist unhaltbar, dass die Grundstücksbesitzer in jedem Fall mit hohen Kosten oder unkalkulierbaren Risiken zu rechnen haben“, erklärt Lehrieder. Er habe Bundesminister Jung auf dieses Dilemma und die Dringlichkeit der Angelegenheit hingewiesen.

 

Bisher sind die Kosten einer Gelände-Untersuchung vom jeweiligen Grund­stückseigentümer zutragen. Das kann mit 1000 bis 1200 Euro pro Hektar zu Buche schlagen. Wissen die Grundstücksbesitzer, dass auf ihren Flächen Blindgänger vermutet werden und lassen sie nicht danach suchen, werden sie bei Unfällen haftbar gemacht. Werden bei einer Grabung eine Bombe oder Munition gefunden, kommt der Bund lediglich für deren Entschärfung und Entsorgung auf.

 

18. 9. 2009

MdB Lehrieder: „Leighton-Barracks unter Dach und Fach“

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Berlin/Würzburg: Die Universität Würzburg wird sich bald auf das Gebiet der ehemaligen Leighton-Barracks ausdehnen können. Wie der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder aus Berlin mitteilt, hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages dem Verkauf der früheren US-Militärliegenschaft durch den Bund in einer Sondersitzung am Dienstag Abend zugestimmt und so den Weg für den Uni-Ausbau endgültig frei gemacht.

„Bund und Freistaat haben erkannt, welches Potenzial im Hochschulstandort Würzburg steckt“, freut sich Lehrieder über den Beschluss des Haushalts-Ausschusses. Der neue Campus werde mit seinen Möglichkeiten zu einem Schmuckstück der Universität und der Forschung und Lehre in Unterfranken eine neue Qualität geben.

In mehrmonatigen Verhandlungen hatten sich der Freistaat Bayern und die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, die unter anderem ehemalige Militärflächen für den Bund verwaltet, auf einen Kaufvertrag geeinigt. Da es sich um Bundeseigentum handelte, musste auch der Haushaltsausschuss des Bundestages zustimmen.

 

8. 9. 2009