Archiv Meldungen Paul Lehrieder 2009

Paul Lehrieder: Bundesregierung hilft den Landwirten, die Krise zu überwinden

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Paul Lehrieder: Bundesregierung hilft den Landwirten, die Krise zu überwinden

 

Berlin/Würzburg:

Die Bundesregierung hat mit dem im Koalitionsvertrag vereinbarten Sonderprogramm für die Landwirtschaft Hilfen im Umfang von 750 Millionen Euro auf den Weg gebracht.

 

„Mit dieser klaren Unterstützung wird es auch unsere Würzburger Bauern einfacher, den Zeitraum bis zu einer spürbaren Erholung der Märkte zu überbrücken“, wertet der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder diese Entscheidung. So zeigten beispielsweise die Notierungen auf dem Milchmarkt in den letzten Monaten eine eindeutige Tendenz nach oben.

 

Zentraler Punkt des Sonderprogramms ist ein Grünlandmilchprogramm, das Zahlungen an Milchviehbetriebe im Rahmen der von der EU vorgegebenen Grenzen vorsieht. Durch die Fortsetzung des Liquiditätshilfeprogramms erhalten die Betriebe weiter zinsverbilligte Kredite über die Landwirtschaftliche Rentenbank.

 

Durch stark gesunkene Erzeugerpreise auf verschiedenen Märkten waren viele landwirtschaftliche Betriebe in Deutschland in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten.

 

17. 12. 2009

Deutsche Krebshilfe fördert Forschungsprojekt in Würzburg

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Deutsche Krebshilfe fördert Forschungsprojekt in Würzburg

 

Berlin / Würzburg: Die Deutsche Krebshilfe fördert im Rahmen ihres Engagements für die Krebsforschung ein neues Forschungsprojekt an der Medizinischen Klinik und Poliklinik II des Universitätsklinikums in Würzburg. Dies teilte der CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder diese Woche mit.

 

Das über einen Zeitraum von drei Jahren mit 248.700 Euro geförderte Projekt der angewandten Grundlagenforschung versteht sich als Beitrag zur Entwicklung individueller Krebs- und Immuntherapien.

 

Im Zuge der Förderung des Projekts durch die Deutsche Krebshilfe lobt der Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder die Forschungsarbeiten von Frau Dr. Ruth Seggewiß: „Ich freue mich über ihr großartige Engagement sowie das aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Würzburger Klinikums. Indem die Versorgung und die Heilungschancen krebskranker Menschen verbessert werden, profitieren letztlich die Patienten von der Förderung innovativer Projekte und Maßnahmen.“

 

 

17. Dezember 2009

Paul Lehrieder: Bei Hartz-IV-Strukturreform bestmögliche Hilfe an erste Stelle setzen – keine zusätzliche Bürokratie schaffen

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Paul Lehrieder: Bei Hartz-IV-Strukturreform bestmögliche Hilfe an erste Stelle setzen – keine zusätzliche Bürokratie schaffen

 

Berlin/Würzburg:

Der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete Paul Lehrieder hat sich in der heutigen Debatte des Deutschen Bundestages zur Reform der SGB-II-Trägerschaft gegen eine von der SPD geforderte Grundgesetz-Änderung gewandt. Die SPD sprach unter anderem dafür aus, so genannte Zentren für Arbeit und Grundsicherung als eigenständige Anstalten des öffentlichen Rechts einzurichten. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Dezember 2007 die gemeinsame Hartz-IV-Verwaltung von Bundesanstalt für Arbeit und Kommunen als verfassungswidrig erkannt.

 

„Mit den Zentren für Arbeit würde zusätzliche Bürokratie geschaffen, die die Kräfte in den Arbeitsgemeinschaften unnötig binden würde– und das genau in einer Zeit, in der aufgrund der Wirtschaftskrise mit schwierigen Verhältnissen auf dem Arbeitsmarkt zu rechnen ist“, kritisierte Lehrieder. Überall müsste man Geschäftsordnungen erlassen, Personalvertretungen und Geschäftsführer neu wählen und neue Gremien gründen, besetzen und arbeitsfähig machen. Dies könne nicht Sinn der Sache sein. „Die Arbeitsgemeinschaften sollen sich um die Arbeitslosen kümmern und sich nicht mit sich selbst beschäftigen“, so Lehrieder weiter.

 

Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag bereite demgegenüber in einer Projektgruppe eine tragfähige Lösung vor und werde besonders auch die Kommunen in die Beratungen einbeziehen.

 

17. 12. 2009

Lehrieder in Projektgruppe zur SGB-II-Strukturreform

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Berlin/Würzburg:

Der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Paul Lehrieder wird darüber mit beraten, wie die Verwaltung von Hartz-IV-Leistungen künftig organisiert werden soll. Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag hat jetzt eine entsprechende Projektgruppe eingerichtet, die der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling, leiten wird.

 

„An oberster Stelle muss stehen, möglichst schnell möglichst viele Menschen wieder in Arbeit zu bringen“, beschreibt Paul Lehrieder das Ziel der Projektgruppe. Es gelte, zügig eine für alle Beteiligten tragbare Lösung zu finden: „Der „Hilfe aus einer Hand“ müssen wir auch künftig so weit wie verfassungsrechtlich möglich nahe kommen.“

 

Vor allem das Modell der so genannten Optionskommunen, die die Verwaltung von Hartz-IV-Leistungen komplett selbst organisieren, habe sich bewährt. „Für diese Kommunen und die Menschen dort muss der Modellcharakter in eine feste, zukunftssichere Form gewandelt werden“, so Lehrieder.

 

15. 12. 2009